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Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
als Landtagsabgeordneter der Freien Wähler begrüße ich Sie herzlich auf meiner Internetseite.
Sie finden hier Informationen über meine Arbeit im Bayerischen Landtag und in meinem Stimmkreis.
Vielen Dank für das in mich gesetzte Vertrauen. Ihre Stimme ist Ansporn, mich jeden Tag für Ihre Belange einzusetzen.
Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Kritikpunkte haben, würde ich mich freuen, wenn Sie sich in meinem Bürgerbüro in Rottenburg melden. Meine Mitarbeiter und ich helfen Ihnen gerne weiter.
Zögern Sie also nicht, Kontakt aufzunehmen, auch zum Gedanken- und Erfahrungsaustausch.
Herzliche Grüße
Ihr
Hubert Aiwanger, MdL
Fraktionsvorsitzender
Kreisrat
Stadtrat
Landes- und Bundesvorsitzender
Dipl.-Ing. agr. (FH)
Hubert Aiwanger bei der Jagdgenossenschaft Hebertsfelden
An Heilig Drei König, nach dem Dreikönigstreffen in Simbach, nahm sich Hubert Aiwanger die Zeit, sich mit der Jagdgenossenschaft Hebertsfelden zu treffen. Dem Jagdvorsteher, Josef Thallinger, und seinem Stellvertreter, Willi Gschneidner, ging es darum, dass bei den Entscheidungsträgern auf Landesebene das Augenmerk auf die Bedingungen für Naturverjüngung und Waldumbau gestärkt wird. Anlass dafür war, dass im Winter 2010/2011 in der Gegend von Hebertsfelden ein sehr starker Wildverbiss zu verzeichnen war. Nach einem Fachgespräch vorab im Hause Thallinger, begaben sich die Herren zum Waldbegang, um die Verbisssituation in Augenschein zu nehmen.
Dreikönigstreffen der FREIEN WÄHLER in Simbach am Inn
FREIE WÄHLER - Garant für solide Politik
Über zweihundert Besucher konnten die FREIEN WÄHLER bei ihrem diesjährigen Dreikönigstreffen im niederbayerischen Simbach am Inn begrüßen. Der Hauptredner Hubert Aiwanger nahm Stellung zu aktuellen landes- und bundespolitischen Themen und brachte den interessierten Zuhörern die Lösungsansätze der FREIEN WÄHLER näher. Aiwanger betonte, dass sich die Politik FREIEN WÄHLER nach der Nähe am Bürger ausrichte: »Das ist unser Hauptangriffspunkt auf das aktuelle politische Geschehen: Es entscheiden immer öfter Leute, die nicht wissen, was draußen vor Ort passiert. Der ganz normale Bürger muss wieder im Mittelpunkt der Politik stehen!« Laut Aiwanger wäre auch die aktuelle Ausrichtung in der Wirtschafts- und Finanzpolitik falsch: »Wirtschafts- und Finanzsystem haben dem Menschen zu dienen und nicht umgekehrt! Daran richtet sich die Politik der FREIEN WÄHLER aus!«
Aiwanger sprach auch gesellschaftliche Probleme an: »Die Politik muss dafür sorgen, dass der Staat Einfluss auf systemrelevante Bereiche wie Strom-, Wasser-, oder Arztversorgung hat. Grundlegende Dinge, die früher von gewählten Vertretern des Volkes bestimmt wurden, werden heute von Investmentgesellschaften entschieden. Damit ist die Demokratie in Gefahr. Unsere Gesellschaft leidet an kollektivem Burnout: unser Land ist Exportweltmeister, hat aber keine Zeit mehr zum Kinderkriegen. Wir FREIE WÄHLER gehen liberal und wertkonservativ an die Ursachen der Probleme heran. Liberal heißt für uns, sich eigenverantwortlich frei bewegen zu dürfen. Lasst die Bürger und Kommunen selber entscheiden, was wichtig und richtig ist. Wertkonservativ heißt, zukunftsfähige Strukturen zu sichern, die soziale Marktwirtschaft und die Demokratie in Deutschland müssen erneuert werden!«
Aiwanger bekräftigte die Forderung der FREIEN WÄHLER nach einer höheren Bürgerbeteiligung. So sollte zum Beispiel der Bundespräsidenten direkt vom Volk gewählt werden. Es sei auch nicht akzeptabel, dass der derzeitige Bayerische Ministerpräsident gar nicht zur Landtagswahl angetreten sei, sondern von den Koalitionsparteien nach der Wahl dem Volk ohne jede weitere Rücksprache präsentiert wurde.
Aiwanger legte den Zuhörern die Gründe für das Nein der FREIEN WÄHLER zur 3. Startbahn am Flughafen München dar: »Wir sind Befürworter des Flughafens München. Wir brauchen ihn als Wirtschaftsmotor. Aber der Flughafen hat aktuell noch genug Kapazitäten frei, um zusätzliche Flugbewegungen abwickeln zu können. Wir brauchen auf absehbare Zeit keine dritte Startbahn.«
Zu einer möglichen Regierungsbeteiligung ab 2013 sagte Aiwanger: »Es ist sehr wahrscheinlich, dass wir ab 2013 im Freistaat mitbestimmen werden. Die Frage dabei ist aber nicht, mit wem wir in die Regierung gehen, sondern wer mit uns regieren möchte. Wir werden als stabile Kraft weiterarbeiten. Wenn die CSU sagt, sie brauchen uns sowieso nicht, dann müssen wir uns fragen, wie viel Realitätsverlust wir bei einem möglichen Koalitionspartner akzeptieren können. Bei der CSU weiß ich bei vielen Themen nicht, wo sie hinwollen: Pendlerpauschale, Grüne Gentechnik, Atomausstieg, Eurorettungsschirm - für mich ist die CSU mittlerweile die organisierte Schizophrenie. Auch bei der SPD ist etwa beim Thema 3. Startbahn nicht ersichtlich, wohin sie wollen. Wir müssen die nächsten beiden Jahre und die Landtagswahl abwarten. Ein Koalitionsvertrag würde dann in einer Landesdelegiertenversammlung mit der Basis abgestimmt werden.
Abschließend gab Aiwanger die künftige Marschrichtung »der Vernunft« für die FREIEN WÄHLER aus: »Wir stehen auch weiterhin für eine solide Finanzpolitik, für eine vernünftige bäuerliche Landwirtschaft, für eine Vernunftpolitik im Verkehrswesen gegen den Donaustaustufenausbau und gegen die dritte Startbahn, für eine vernünftige Bildungspolitik mit kleineren Klassen und mehr Lehrer. Die FREIEN WÄHLER stehen weiterhin stabil!«
Nach Grußworten des 2. Bürgermeisters von Simbach, Max Winkler, des stellvertretendem Kreisvorsitzendem Werner Schießl und des FREIE-WÄHLER-Bezirksvorsitzendem Heinrich Schmidt informierte der niederbayerische Bezirksrat Hans Weinzierl über Aktuelles aus dem Bezirkstag. Dabei lenkte er die Aufmerksamkeit auf das große Thema Inklusion. Der Simbacher Josef Guggemos, Mitglied der Wirtschaftsfördergesellschaft Simbach, referierte über wirtschaftliche Gegebenheiten im Kreis Rottal-Inn.
Jutta Widmann, Landtagsabgeordnete aus Landshut, ging in ihrem Vortrag auf die Probleme des Mittelstands ein. Darüber hinaus bezog sie Stellung zur Euro-Politik der FREIEN WÄHLER: »Unsere Kommunen haben teilweise kein Geld mehr, um Schwimmbäder zu unterhalten. Aber wir schicken Gelder nach Griechenland. Der kleine Unternehmer sieht das anders als die Bundesregierung. Ich halte es mit dem Währungsexperten Prof. Dr. Wilhelm Hankel, der die Währung mit einem Maßanzug vergleicht: dieser Maßanzug kann unmöglich auf 17 verschiedene Staaten passen. Wir müssen die Rettungspläne kritisch hinterfragen. Wir hinterlassen unseren Kindern immense Schulden.« Deutschland bezahle Jahr für Jahr mehr Gelder an die EU, als es zurückbekommen würde. Widmann weiter: »Wir können nicht bis in alle Ewigkeit die Schulden anderer Staaten übernehmen, was in Wirklichkeit vor allem den Finanzspekulanten zu Gute kommt!« Die Behauptung, dass Deutschland am meisten vom Euro profitieren würde, stimme so nicht: »Wir haben nicht deshalb einen so starken Export, weil unsere Waren so billig sind, sondern weil wir unsere Produkte so gut sind. Wenn uns die Eurorettung zu teuer kommt, dann sollten wir auch sagen können: Bis hierher und nicht weiter. Wir sind europafreundlich! Ich wünsche mir ein Europa der Regionen.«
Der Landtagsabgeordneter Alexander Muthmann (Freyung-Grafenau) erneuerte in seinem Vortrag die Forderung der FREIEN WÄHLER nach einer Stärkung des ländlichen Raums: »Wir müssen Bayern als gesamtes voranbringen, nicht nur die Metropolregionen!«, so der wirtschaftspolitische Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion.
Muthmann stellte die landespolitische Bedeutung der FREIEN WÄHLER heraus: »Unsere Oppositionsarbeit ist für einen starken ländlichen Raum unverzichtbar. Beim Thema gleichwertige Lebensbedingungen passiert nichts! Bei den Themen Infrastruktur- und Wirtschaftförderung des ländlichen Raumes passiert nichts!« Muthmann bekräftigte die Kritik der FREIEN WÄHLER am mangelnden Engagement der Staatsregierung beim Breitbandausbau: »Das Bayerische Programm zur Breitbandförderung ist Ende letzten Jahres abgelaufen. Ein Folgeprogramm ist bis heute noch nicht aufgelegt.«
Als Beispiel für das Metropoldenken der Staatsregierung nannte Muthmann das Programm »Invest in Bavaria«, eine Organisationseinheit des Wirtschaftsministeriums mit der Aufgabe, weltweit für Investitionen in Bayern zu werben: » Die Bilanz 2006 bis 2010: insgesamt knapp 300 Unternehmen haben sich in Bayern angesiedelt: 243 davon in München, 7 in Niederbayern«, so Muthmann.
Stadt- und Kreisverband der Freien Wähler Straubing zu Besuch im Landtag
Der Freie Wähler Stadt- und Kreisverband Straubing fand sich am Mittwoch zu einem vorweihnachtlichen Landtagsbesuch mit rund 50 Mitgliedern in München ein. Dazu eingeladen hatte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger. Begleitet von der Landtagsabgeordneten Jutta Widmann erkundeten sie das Maximilianeum und nahmen auf der Besuchertribüne an einer Plenarsitzung teil.
Vorab hatten die interessierten Freien Wähler bereits einen Termin mit der Bürgerinitiative Attaching absolviert. Dort wurden Sie von Franz Spitzenberger, 1. Vorsitzender der BI Attaching, über die Auswirkungen der geplanten dritten Startbahn auf die Lebensqualität in Attaching informiert.
Landtagsfraktion - Fraktionszeitung "Für Sie im Landtag"
Liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler,
rechtzeitig zu Beginn der Weihnachtszeit ist die Winterausgabe von „Für Sie im Landtag“ erschienen. Für alle, die die Fraktionszeitung in den kommenden Tagen nicht per Postzustellung direkt in den eigenen Briefkasten erhalten werden, kann das Heft auch auf unserer Heimseite unter http://www.fw-landtag.de/fraktionszeitung/zeitungen/ virtuell durchgeblättert werden.
Nun haben Zeitschriften, die im Dezember herauskommen, alle dasselbe Schicksal: Sie werden unweigerlich zu „Weihnachtsausgaben“. Die fallen mal so und mal so aus. Wer die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion kennt, weiß, dass wir Ihnen diese Fraktionszeitung nicht als glitzernde Weihnachtsausgabe mit tausend „Glöckchen“ präsentieren werden. Der Schwerpunkt, den wir stattdessen gewählt haben, ist uns lieber und wird auch Ihnen lieber sein. Es geht um Politik, die Position der FREIEN WÄHLER zur Agrarpolitik. Und wie gewohnt informiert die Fraktionszeitung auch über aktuelle Themen aus der Landtagsarbeit der Fraktion. Das Thema „gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ ist ebenso enthalten wie die Umsetzung des Inklusionsgedankens im bayerischen Schulwesen und die neuen Herausforderungen, vor denen der Datenschutz steht. Außerdem werden Überlegungen zur Steuer- und Arbeitsmarktgerechtigkeit vorgestellt, und die Leser erfahren, wie viele Schüler in einen Bus passen. Auch im Heft: Ein interessantes Interview mit Claudia Jung!
Ich wünsche Ihnen, liebe Leserin, lieber Leser, und allen, die zu Ihnen gehören, ein frohes Weihnachtsfest und Gottes Segen im neuen Jahr.
Landratswahl Ansbach am 11.03.2012:
Bürgermeister Hans Henninger, Landratskandidat der Freien Wähler in Ansbach:
„Ich halte Hans Henninger für den richtigen Landrat, weil er bereits bewiesen hat, dass er politische Ziele umsetzen kann und fachlich die allerbesten Voraussetzungen mitbringt.
Ich wünsche ihm einen guten Auftakt für seinen Wahlkampf!“
01.12.2011 - Bayerische Verfassungsmedaille verliehen
Der Bayerische Landtag und die Bayerische Staatsregierung als oberste Staatsorgane feierten in einem gemeinsamen Festakt den 65. Geburtstag der Bayerischen Verfassung. Im Senatssaal des Maximilianeums wurden dabei sieben Persönlichkeiten mit der goldenen Verfassungsmedaille ausgezeichnet, 43 mit der silbernen. Der Bayerische Landtag würdigt damit verdiente Menschen, die sich über die Maßen – oft ehrenamtlich - für die Gemeinschaft einsetzen.
Auf den Bildern sehen sie Wellenhofer Waltraut, Lehrerin i.R., aus Bobingen. Sie erhielt die Verfassungsmedaille in silber. Mit ihr freuen sich der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Landtag, Hubert Aiwanger, und Landtagsvizepräsident Peter Meyer.
Freie Wähler zu Gast im Bayerischen Landtag.
Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Rottenburg e.V.
Hubert Aiwanger wurde bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der FW Rottenburg für seine 10jährige Mitgliedschaft geehrt.
FREIE WÄHLER-Fraktionschef Hubert Aiwanger empfängt Münchner Oberbürgermeister Christian Ude auf seinem Anwesen in Rahstorf / Lkr. Landshut
Aiwanger: Bayern als Ganzes voranbringen!
Hubert Aiwanger und Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) haben sich am Samstag auf dem Anwesen Aiwangers in Rahstorf/Lkr. Landshut zu einem politischen Meinungsaustausch getroffen. An dem Gespräch nahm auch der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Florian Streibl, teil. Aiwanger erklärte im Anschluss, er habe dem Spitzenkandidaten der SPD für die Landtagswahl 2013 bei der Zusammenkunft vor allem die Probleme des ländlichen Raums im Freistaat nähergebracht: „Christian Ude ist mir auf Anhieb sympathisch, weil er die Auffassung der FREIEN WÄHLER teilt, dass eine neue Staatsregierung ab dem Jahr 2013 das Ziel verfolgen muss, gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern zu schaffen. Wir haben viele politische Schnittmengen gefunden und sind uns darin einig, dass auch die Menschen in der Fläche Bayerns wieder eine Entwicklungsperspektive benötigen – beispielsweise bei der Hausarztversorgung, beim Ausbau des schnellen Internets und in der wohnortnahen Beschulung unserer Kinder. Wir wollen Stadt und Land jedoch nicht gegeneinander ausspielen, sondern für gegenseitiges Verständnis werben. Deswegen werde ich mich bei einem Gegenbesuch in München bei Christian Ude über die Probleme der bayerischen Großstädte genauestens informieren."
Auch verkehrspolitisch gebe es starke Übereinstimmungen, beispielsweise beim Ziel einer besseren Bahnanbindung des Flughafens München in Richtung Ostbayern.
Aiwanger lehnte es erneut ab, sich auf eine bestimmte Koalitionsoption festzulegen: „Es sind noch zwei Jahre hin bis zur nächsten Landtagswahl – da kann viel passieren. Entscheidend sind die Inhalte, deswegen werden wir zu gegebener Zeit mit den Parteien sprechen, mit denen die Kernforderungen der FREIEN WÄHLER am besten umzusetzen sind."
Einziger Dissens: Ude unterstützt den Bau einer dritten Startbahn am Flughafen München, die FREIEN WÄHLER lehnen diese strikt ab. Ude betonte jedoch, es handele sich um keinen „unüberwindlichen Dissens." Denn sollten sich die Münchner Bürger beim geplanten Bürgerbegehren mehrheitlich gegen eine weitere Startbahn aussprechen, werde sich die Stadt München als Anteilseigner der Flughafen München GmbH an das Votum gebunden fühlen. Damit, so Aiwanger, sei das Thema „dann ohnehin für mindestens zehn Jahre vom Tisch."
Aiwanger überreichte dem Münchner Oberbürgermeister zum Abschluss des Gesprächs einen Korb mit niederbayerischen Spezialitäten und einen Wanderstock, „der ihm bei seinen Informationsfahrten durch die ländlichen Gebiete Bayerns die nötige Ausdauer verschaffen soll." Ude und Aiwanger sind außerdem nun per Du, was – wie der Oberbürgermeister ironisch betonte – auch daran liege, „dass ich dem Hubert nie das Sie angeboten habe."
Aiwanger und Ude fuhren anschließend weiter nach Rottenburg a.d. Laaber, wo sich Ude im Beisein des ersten Bürgermeisters Alfred Holzner (FREIE WÄHLER) sowie der Stadträte aller Fraktionen mit den Gegenwartsproblemen und Zukunftsfragen einer ländlichen Kommune auseinandersetzte.
Aiwanger abschließend: "Die Botschaften sind angekommen."
Studiengebühren in Bayern vor dem Aus.
Die FREIEN WÄHLER wollen die unsozialen Studienbeiträge abschaffen. "Mit Biss gegen Studiengebühren" heißt die neueste Aktion der Landtagsfraktion. Zeitgleich werden vom Landesverband Unterschriften für ein Volksbegehren gegen die Studentenmaut gesammelt. Was die Studenten dazu sagen und wie die Aktion in München abgelaufen ist, sehen Sie hier:
http://www.fw-landtag.de/aktuelles/2011/video-studiengebuehren-abschaffen/
und hier gibt es die Unterlagen für das Volksbegehren "Nein zu Studiengebühren" :
http://www.fw-bayern.de/volksbegehren-nein-zu-studiengebuehren/
13.10.2011: Aktion "Rollentausch"
Im Zuge der Aktion "Rollentausch" unterstützte heute Hubert Aiwanger die Damen der Rottenburger Tafel tatkräftig bei der Lebensmittelausgabe. Dazu kam er mit nicht ganz leeren Händen, er hatte für jeden Abholer ein Päckchen Nudeln dabei, da die Tafel Artikel wie Nudeln oder Reis zukaufen muss. Deshalb ist die Rottenburger Tafel auch auf Bargeldspenden angewiesen. Der Landtagsabgeordnete war begeistert von den vielen freiwilligen Helferinnen, die neben der Lebensmittelausgabe auch noch drei mal die Woche die gespendeten Lebensmittel einholen. "Respekt vor diesem sozialen Engagement", so Aiwanger. Auf diesem Weg möchte Hubert Aiwanger auch allen Firmen in und um Rottenburg für die wöchentlichen Spenden danken, ohne die die Tafel überhaupt nicht möglich wäre.
Der Freie Wähler Ortsverband Aholming lud am 29.09.11 zur Brauereibesichtigung - gerne folgten dieser Einladung auch die niederbayerischen FW-Abgeordneten Hubert Aiwanger, Jutta Widmann und Alexander Muthmann.
Landesdelegiertenversammlung in Geiselwind am 24.09.2011
Agrarpolitik der FREIEN WÄHLER wichtiges Thema bei Karpfhamer Fest
Aiwanger: Bäuerliche Landwirtschaft statt Agrarindustrie
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER, hat am Vormittag auf dem Karpfhamer Volksfest eine stärkere Unterstützung für die Zukunft der bäuerlichen Landwirtschaft durch die Landes- und Bundespolitik eingefordert. Aiwanger sagte in seiner Rede: „Die Politik muss die Rahmenbedingungen so setzen, dass Grund und Boden in der Hand der Landwirte bleibt und Bauernhöfe auch in Zukunft von einem namentlich bekannten Hofbesitzer geführt werden. Wir FREIE WÄHLER wollen nicht, dass anonyme Investmentgesellschaften Grund und Boden zu Spekulationszwecken aufkaufen und anschließend auf der Basis von Gentechnik, Hormonen und mit Schwermetall belastetem Klärschlamm Landwirtschaft betreiben. Wenn das passiert, weiß der Verbraucher am Ende nicht mehr, was auf seinen Teller kommt.“
Die FREIEN WÄHLER sprechen sich dafür aus, dass Landwirte an der Wertschöpfung der Produktion von Erneuerbaren Energien teilhaben. Die aktuelle Energiepolitik zielt nach den Worten Aiwangers jedoch zu sehr darauf ab, riesige Biogasanlagen anstatt bäuerlicher Anlagen zu unterstützen. Statt Windkraftstandorte für auswärtige Investoren zu fördern, sollten Bürgergenossenschaften vor Ort die Produktion regenerativer Energie finanzieren. Darüber hinaus fordern die FREIEN WÄHLER eine klare Positionierung des Bundeskartellamts gegen marktbeherrschende Strukturen in der Ernährungsbranche. Aiwanger: „Es ist nicht im Sinne des Verbrauchers, wenn am Ende nur noch eine Hand voll Molkereien den europäischen Milchmarkt beherrschen und einige wenige Schlachthofketten den weltweiten Fleischmarkt abwickeln. Stattessen muss die Marktmacht der Erzeuger stärker gebündelt werden, um Waffengleichheit herzustellen.“ Die FREIEN WÄHLER setzen sich dafür ein, dass eine regi onale Nahrungsmittelversorgung über Metzgereien, Bäckereien, den regionalen Lebensmittelhandel und eine breiter aufgestellte Handels- und Verarbeitungsschiene gewährleistet wird.
Das Karpfhamer Fest ist ein großes Volksfest mit überregionaler Ausstrahlung und landwirtschaftlichem Schwerpunkt im ostbayerischen Raum. Bekannt ist es auch wegen der parallel stattfindenden Landwirtschaftsausstellung.
Mittelbayerische Zeitung - Politik aus dem Stadel
Politischer Schlagabtausch der FREIEN WÄHLER auf dem Gillamoos
Aiwanger: Wir wollen mitregieren! 2013 darf es in Bayern keine schwarz-gelbe Mehrheit mehr geben!
Die FREIEN WÄHLER haben am Vormittag vor mehr als 700 interessierten Gästen auf dem Gillamoos im niederbayerischen Abensberg ihren traditionellen politischen Schlagabtausch abgehalten. Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Abensberg, Harald Hillebrand, begrüßte neben Fraktionschef Hubert Aiwanger und zahlreichen regionalen Mandatsträgern auch die Landtagsabgeordneten Claudia Jung (Pfaffenhofen), Tanja Schweiger (Pettendorf bei Regensburg), Ulrike Müller (Missen-Wilhams), Joachim Hanisch (Bruck), Alexander Muthmann (Freyung), Manfred Pointner (Freising) und Markus Reichhart (Ingolstadt).
„Wir haben hier im Weißbierstadel mehr FREIE WÄHLER-Bürgermeister sitzen als die FDP Leute in ihrem gesamten Zelt hat“, begann Hubert Aiwanger seine Rede mit einem Seitenhieb auf den Unions-Koalitionspartner in Land und Bund – und legte gleich nach: „Wir wollen mitregieren! 2013 können wir die CSU im Bayerischen Landtag möglicherweise ablösen. Wir sind aber kein billiger Mehrheitsbeschaffer – weder für Ude noch für Seehofer oder sonst wen – wir werden für die dritte Startbahn nicht die Hand heben. Lieber bleiben wir in der Opposition als dass wir uns verbiegen lassen. Eines aber muss klar sein: Nach dem völligen Scheitern der jetzigen Staatsregierung darf es 2013 keine schwarz-gelbe Mehrheit mehr geben!“ Bayern sei ‚größer als der Münchner Flughafen‘, so Aiwanger, „deshalb setzt sich unsere Landtagsfraktion nicht für ein paar Quadratkilometer Beton ein, sondern will die dafür benötigten Milliardengelder lieber für die bayerischen Regionen einsetzen: für den Mittelstand, für die bäuerliche Landwirtschaft, wohnortnahe Schulen, bezahlbare Mieten, schnelles Internet und die Sicherstellung der Hausarztversorgung auch auf dem Land. Nur die FREIEN WÄHLER sind verlässlicher Partner des ländlichen Raumes, wir stehen für starke Regionen und für ein gutes Miteinander von Stadt und Land.“ Aiwanger forderte außerdem eine Abschaffung der Studiengebühren in Bayern und sprach sich für eine Besserstellung des öffentlichen Dienstes und der bayerischen Beamtenschaft aus: „Weg mit der Wiederbesetzungssperre, bessere Bezahlung für den öffentlichen Dienst und Abbau bürokratischer Hemmnisse – nur so werden wir den Staat leistungsfähig erhalten.“
Bereits zuvor hatte MdL Tanja Schweiger die Bayerische Bildungspolitik kritisiert: „Zehn Prozent der Lehrerstunden werden nicht planmäßig gehalten. Das kann sich der Bildungsstandort Bayern nicht länger leisten, deswegen benötigen wir 7.000 zusätzliche Lehrer, kleinere Klassen – und nicht tausende fertig ausgebildeter Lehrer, die anschließend arbeitslos auf der Straße stehen. Schweiger sprach sich ebenfalls gegen den Bau einer dritten Startbahn am Flughafen München aus und betonte, Dezentralität und Regionalität müssten wieder wichtigste Grundsätze der Politik im Freistaat werden - dies gelte vor allem für die Energiepolitik: „Wir haben schon vor unserem Einzug in den Landtag klar gesagt, dass wir aus der Atomkraft so rasch wie möglich raus wollen. Deswegen haben wir in der Oberpfalz Bürgergenossenschaften zur Finanzierung von Windrädern, Photovoltaik und vielen anderen regenerativen Energieträgern gegründet – mit riesigem Erfolg! So erzeugt die Stadt Neumarkt bereits 60 Prozent ihrer Energie selbst. Diese Entwicklung hat uns kein Energieriese beschert, sondern die vielen Bürger, die jetzt durch die Erzeugung ihrer eigenen Energie bares Geld verdienen. Die Menschen sind längst bereit für die Energiewende – es wird Zeit, dass auch die Bayerische Staatsregierung das endlich begreift.“
FW-Chef Aiwanger: "Ich muss nicht unbedingt regieren"
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER, im Video-Interview zu Koalitionsmöglichkeiten, Großprojekten wie der 3. Startbahn am Münchner Flughafen und den Plänen der FREIEN WÄHLER.
Wenn jetzt Landtagswahl wäre, gäbe es zum ersten Mal die Möglichkeit, eine Regierung ohne die CSU zu bilden. Allerdings nur, wenn die FREIEN WÄHLER mit SPD und Grünen eine Koalition bilden würde. Die FDP käme den neuesten Umfragen zufolge gar nicht mehr in den Landtag, so dass die CSU, wenn sie weiterregieren will, auf einen anderen Koalitionspartner angewiesen wäre. Die große Frage: Mit wem würden die FREIEN WÄHLER nun zusammenarbeiten: mit der CSU oder mit Rot-Grün.
FREIE WÄHLER zu den aktuellen Koalitionsspekulationen
Für eine Politik der bürgerlichen Mitte – keine Koalitionsfestlegung vor der Wahl 2013
Aufgrund der Spekulationen der letzten Wochen, die FREIEN WÄHLER würden bevorzugt eine Koalition mit SPD und Grünen auf Landesebene nach der Landtagswahl 2013 anstreben, stellt der Fraktionsvorstand der FREIEN WÄHLER die Linie der Fraktion wie folgt klar:
1. Die FREIEN WÄHLER halten sich sämtliche Optionen der Zusammenarbeit mit den Parteien des demokratischen Spektrums offen. Eine Zusammenarbeit mit dem rechten und linken Rand – auch mit der Partei „Die Linke" – schließen wir aus.
2. Die FREIEN WÄHLER sind der Sachpolitik verpflichtet. Damit werden wir mit denen kooperieren, mit denen wir unsere Ziele am besten verwirklichen können, ob in Regierungsverantwortung oder in der Opposition. Unsere zentralen politischen Forderungen sind unverändert die Stärkung von Städten und Gemeinden, eine gleichberechtigte Förderung aller bayerischen Regionen ein-schließlich des benachteiligten strukturschwachen ländlichen Raums, die Förderung mittelständischer Unternehmen sowie einer Bildungspolitik, die an den Bedürfnissen unserer Kinder ausgerichtet ist, nicht an Ideologien.
3. Wer auf eine Zusammenarbeit mit den FREIEN WÄHLERN Wert legt, muss dies partnerschaftlich und auf einer Augenhöhe wollen und bereit sein, wesentliche Anliegen der FREIEN WÄHLER politisch mit umzusetzen.
Plenarrede Hubert Aiwanger
Hubert Aiwanger zur Regierungserklärung "Aufbruch Bayern"
Video der Rede des Fraktionsvorsitzenden Hubert Aiwanger zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema: "Aufbruch für das Zukunftsland Bayern: Familie, Bildung, Innovation" am 25.01.2011
09.03.2011: Politischer Aschermittwoch der Freien Wähler in Deggendorf
Rekordbesuch bei FREIEN WÄHLERN – zweitstärkste Kraft!
Aiwanger: Auch wir sind Bayern!
Unter Hinweis auf den Rekordbesuch von rund 1500 Gästen beim politischen Aschermittwoch in Deggendorf und die hohe Zahl von 600 Bürgermeistern und 15 Landräten, welche den FREIEN WÄHLERN angehören, rief der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger: „Auch wir sind Bayern! Schluss mit der Anmaßung der CSU, dass ihr der Freistaat alleine gehört! Zu lange haben sie sich den Staat zur Beute gemacht, jetzt ist höchste Zeit, dass Demokratie einzieht im Freistaat!“ Aiwanger forderte unter dem Beifall der zahlreichen Besucher, die Bundeswehrreform kritisch zu überprüfen: „Der verehrte Freiherr hat eine Baustelle hinterlassen, kein wohlbestelltes Haus, wie er selber verkündete. Wir müssen jetzt schnellstens Maßnahmen ergreifen, um die nötige Zahl an Freiwilligen zu erreichen, sonst wird die Bundeswehrreform zum Sicherheitsrisiko für Deutschland!“ Bezogen auf die jüngste Islamdiskussion warf Aiwanger führenden CSU-Politikern vor. „von der Realität abzulenken“: „Es hilft uns nichts, festzustellen, dass der Islam historisch nicht zu Deutschland gehört. Es hilft auch Van Gaal nicht, festzustellen, dass der FC Bayern historisch einer der erfolgreichsten Vereine ist, wenn er momentan jedes Spiel verliert. Tatsache ist, dass fünf Millionen Muslime in Deutschland wohnen, hierauf brauchen wir eine Antwort, und die kann nur lauten: Religion ist Privatsache, aber wir bestehen auf einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung unter Wahrung der Menschenrechte. Solange die Religionen das respektieren, ist das in Ordnung. Wenn aber unter dem Vorwand der Religion Zwangsheirat, Ehrenmord oder die Unterdrückung der Frau begründet werden soll, dann ist Schluss mit Toleranz.
Dies gilt für alle Religionen und Weltanschauungen bis hin zur Aussage aus der CSU-Nachwuchsorganisation, dass man Menschen mit über 70 Jahren kein Hüftgelenk mehr einbauen sollte. Auch diese Gesinnung ist ein Verstoß gegen die Menschenwürde.“ Aiwanger forderte einen Richtungswechsel in der Energiepolitik weg von Atomkraft und Energieimporten, hin zu regionalen Energiemodellen, wobei hier der Sonnenenergie in Verbindung mit der Speichertechnik Wasserstoff eine große Bedeutung zukommen werde. Große Energieprojekte in Nordafrika (Wüstenstrom), seine mit äußerster Vorsicht zu genießen, wie die aktuellen Unruhen in diesen Regionen bewiesen. In Bezug auf den „Zukunftsrat“ forderte Aiwanger „Worte statt Taten fürs flache Land“. Seehofer müsste im Raum Passau eigentlich die Einreise verweigert werden nach dem Motto: „Die an Österreich verkauften Landeskinder wollen vom bayerischen Ministerpräsidenten keine Märchen mehr hören, sondern Taten sehen.“ Ein klares Bekenntnis zur flächendeckenden Haus- und Facharztversorgung bleib Aiwanger eben so wenig schuldig wie das Bekenntnis zum Ausbau der schnellen Internetverbindungen, die bessere Sanierung der Staatsstraßen, und den Erhalt wohnortnaher Schulen.“ Mit dem Ruf: „Wir wollen ab 2013 mitregieren – nicht um jeden Preis, aber es wäre gut für Bayern! Nie wieder absolute Mehrheit!“ beendete Aiwanger seine Ausführungen.
Der Landesbankexperte der FREIEN WÄHLER Bernhard Pohl sah „die Ursache im Landesbankdebakel im System CSU. Größenwahn gepaart mit Oberflächlichkeit hat Bayern über Jahre hinaus massiv beschädigt. Traurig genug, dass sich die Verantwortlichen verstecken wie der Wurm vor dem Sonnenstrahl.“
Die Sozialpolitikerin Claudia Jung erneuerte die Forderung nach einem kostenfreien Kindergartenjahr in Bayern, so wie es auch im schwarz-gelben Koalitionsvertrag versprochen ist: „Wir müssen den Eltern ganz klar signalisieren, dass der Staat an ihrer Seite steht. Familienpolitik nach Kassenlage führt in die demographische Katastrophe. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist das Gebot der Stunde!“
Im Grußwort wies der Bezirksvorsitzende der FREIEN WÄHLER Niederbayern, Heinrich Schmidt, auf die Strukturprobleme Niederbayerns hin: „Bis heute kein direkter Bahnanschluss an den Münchner Flughafen, bis heute die wenigsten Studienplätze je Einwohner in ganz Bayern – Niederbayern ist alles andere als Aufsteigerregion.“ Georg Mejski, Kreisvorsitzender von Deggendorf, sprach sich gegen die Pläne zum Donaustaustufenausbau aus: „Ein Hirngespinst mit hohen Folgekosten und unklarem Nutzen – dafür ist eine halbe Milliarde Steuerzahlergeld zu schade.“
27.02.2011: Schäfflertanz
Am Sonntag begeisterten die Schäffler zahlreiche Besucher vor dem Bürgerbüro Aiwanger. Selbstverständlich ließ es sich Hubert Aiwanger nicht nehmen, sich von den Clown´s der Schäffler "derblecken" zu lassen. Auch über die anwesende Jutta Widmann (MdL) konnten die Clowns "blecken". Bei bester Stimmung, Kaffee und Brotzeit verbrachten die Schäffler und Zuschauer eine angenehme Zeit vor dem "Schloss Hubertus", bevor sie zu ihrem letzten Tanz der Saison weiter zogen.
15.02.2011: Kindergärten der Stadt Rottenburg erhielten Spende von Hubert Aiwanger
Anlässlich seines 40. Geburtstages im Januar, wünschte sich Hubert Aiwanger anstelle von Geschenken einen kleinen Geldbetrag für einen guten Zweck.
Seine Gäste ließen es sich nicht nehmen zu spenden, so kam ein größerer vierstelliger Betrag zusammen, den Hubert Aiwanger gerecht geteilt an die vier Kindergärten der Stadt Rottenburg spendete.
Die Leiterinnen der Kindergärten, Isabella Stiglmaier (KIGA Rottenburg), Monika Equit (KIGA Oberhatzkofen), Sr. Johanna Franziska (KIGA Oberroning) und Sabine Meier (Waldkindergarten) freuten sich sehr über die großzügige Spende. Eine jede von ihnen musste nicht lange überlegen, für was sie das Geld verwenden werde.