Aiwanger verärgert über Aussagen zu Isar1

Hubert Aiwanger lässt nicht locker bei der Frage nach der Sicherheit des Atomkraftwerkes Isar 1.

Aiwanger: Auch Abklingbecken von Isar 1 muss besser geschützt werden – Räumliche Nähe der Anlagen Isar 1, Isar 2 und Zwischenlager „Bella“ weiteres Sicherheitsrisiko 

Aiwanger: Die Krise nicht länger schönreden – Schuldenspirale durchbrechen

Hubert Aiwanger fordert weitere Sicherheitsmaßnahmen an den deutschen Atommüll-Zwischenlagern.

Nicht nur die Metropolregionen, sondern auch der ländliche Raum müsse strukturell und finanziell so unterstützt werden, dass dieser auch konkurrenzfähig sei.

FREIE WÄHLER: FDP will die Erneuerbaren Energien torpedieren

Aiwanger: Jetzt aus dem Projekt dritte Startbahn aussteigen!

Aiwanger fordert mehr Sacharbeit ein

Aiwanger: Und wieder heißt der große Verlierer Niederbayern! – Neuausrichtung der bayernweiten Kommunalfinanzierung dringend nötig.

Aiwanger: FDP ist politisch nicht mehr handlungsfähig

Aiwanger: „Wir sind stabil und werden zur Wahl zulegen"

Aiwanger fordert für schwache Staaten Hilfe zur Selbsthilfe statt Schuldenregime und Strafe

Aiwanger: Stuttgart 21 spricht eher gegen die dritte Startbahn als dafür.

Aiwanger fordert Staatsregierung auf, die Chance des Gesprächsangebots „beim Schopf zu packen"

Aiwanger sieht Forderungen der Freien Wähler bestätigt

Aiwanger: Eurobonds wären das „Aus“ für den Euro.

Aiwanger: Längst Überfälliges wird als Sensation verkauft

Umweltminister Huber muss in Atompolitik politischen Neuanfang vollziehen.

Freie Wähler Landtagsfraktion kritisiert Europapolitik der CDU/CSU. Merkel und die CDU/CSU machen sich zum Gerichtsvollzieher der Finanzbranche.

Versagen auf ganzer Linie“ wirft der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, der Bayerischen Staatsregierung in Bezug auf die dritte Startbahn am Flughafen München vor.

Als „Nullsummenspiel zu Wahlkampfzwecken“ bezeichnet Hubert Aiwanger die aktuellen Steuerpläne der schwarz-gelben Koalition.

Griechenland will Volksabstimmung über Sparauflagen

Änderung des Telekommunikationsgesetzes für Bürger unbefriedigend

Hebelung des Euro-Rettungsschirms entgegen bisheriger Zusagen eingeführt.

Der niederbayerische Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger zeigt sich verärgert, dass die Gegebenheiten Niederbayerns erneut nicht besser berücksichtigt wurden.

Der niederbayerische Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger hat im Bayerischen Landtag erneut das Thema Hochwasserschutz in Niederwinkling und Mariaposching („Polder Sulzbach“) auf die Tagesordnung gebracht. In der Plenarsitzung von Dienstag 25. Oktober wurde der Antrag mit Stimmen der Regierungsparteien CSU und FDP erneut abgelehnt.

In der Debatte darüber, ob am Münchner Flughafen eine dritte Startbahn gebaut werden soll oder nicht, fordert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, dazu auf, „die Fakten zur Kenntnis zu nehmen – und die sprechen gegen die zusätzliche Startbahn.

Im aktuellen Streit um die Gutachten zum Donauausbau erneuert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, seine Skepsis gegenüber dem laufenden Gutachten und sieht eine „fatale Interessenverquickung“.

Aiwanger: Niederbayern endlich angemessen berücksichtigen! 

Der niederbayerische Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger kritisiert erneut die zu geringen Mittel für Niederbayern im aktuellen Staatstraßenausbauplan.

Hubert Aiwanger und Jutta Widmann haben nachdrücklich den zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Landshut-Plattling gefordert.

Es herrscht Hausärztemangel - Wenn kein Hausarzt mehr in der Gemeinde ansässig ist, bedeutet das für die Patienten weitere Wege. Die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum ist massiv gefährdet.

In der aktuellen Debatte um die Einfürhung einer PKW-Maut in Deutschland wirft der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, dem Bundesverkehrsminister "völlige Planlosigkeit" vor.

In der Diskussion um die Bundeswehrreform und den Erhalt der Standorte in Bayern hat sich Hubert Aiwanger besorgt um die Katastrophenschutzaufgaben der Soldaten gezeigt.

Die Freien Wähler fordern von einem möglichen Koalitionspartner nach der Landtagswahl 2013, "dass dieser mehr für die Kommungen übrig hat als die derzeitige Staatsregierung", so Aiwanger.

FREIE WÄHLER zur 180-Grad-Wende der Bayern-SPD im Streit um den Bau einer dritten Startbahn am Flughafen München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat mit Unverständnis auf die Ankündigung der Bayern-SPD reagiert, den Bau der umstrittenen dritten Startbahn am Flughafen München nun doch unterstützen zu wollen.

Ramsauer soll konkreten Maut-Vorschlag vorlegen oder schweigen – Schlaglöcher statt Sommerloch füllen

Eine stärkere Beteiligung privater Gläubiger an den Euro-Rettungspaketen fordert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger.

Finanz-Desaster bei Landeszentrale für politische Bildung. Undurchsichtige Abrechnungen, eine schwarze Kasse, massive Verstöße gegen das staatliche Haushaltsrecht: Der Oberste Rechnungshof (ORH) wirft der Landeszentrale für politische Bildung schwerwiegende Verfehlungen vor. Vor allem versagt hat aber die Kontrollinstanz – das bayerische Kultusministerium, dem die Landeszentrale untersteht.

Als „nicht zu Ende gedacht“ hat der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, die Autobahn-Mautpläne des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer bezeichnet. „Eine Autobahnmaut für PKW würde zu Ausweichverkehr von der Autobahn runter auf die Kommunal- und Landstraßen führen. 

Als „politischen Skandal ersten Ranges" bezeichnet der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, die Praxis der bayerischen Staatsregierung, die Lehrerversorgung an bayerischen Gymnasien zunehmend zu reduzieren.

Die Freien Wähler begrüßen die jüngsten Forderungen aus der Landesversammlung der Seniorenunion nach der Einführung eines verpflichtenden Jahres für Alle.

In einer Anfrage an die Staatsregierung erkundigte sich der niederbayerische Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger nach den geplanten Maßnahmen der Staatsregierung, um die für Bayern angekündigten 1.000 neuen Windkraftanlagen bis 2021 errichten zu können.

Hubert Aiwanger stellt Anfrage an Innenminister Herrmann, in der er sich nach den Planungen für die Entwicklung der Personalsituation bei der bayerischen Polizei erkundigt. Die Antwort des Ministeriums ist für Aiwanger ernüchternd.

Schwarz-Gelb hat wegen ihres Festhaltens an der bisherigen Atompolitik einen massiven Glaubwürdigkeitsverlust erlitten, der bis zur Landtagswahl in Bayern und der Bundestagswahl 2013 nachwirken wird."

„Die Beamten gehen zurecht auf die Barrikaden, wenn ihnen in Zeiten steigender Steuereinnahmen und wachsenden Arbeitskräftebedarfs in der Privatwirtschaft eine weitere Nullrunde verordnet werden soll."

Jahrelang wurde der Steuerzahler für die Milliardenkosten der Lage-rung strahlenden Atommülls in Haftung genommen. Außerdem stellen die Kernkraftwerke entgegen der Behauptungen der Betreiber nun offensichtlich doch ein größeres Risiko dar als bisher zugegeben. Es ist geradezu zynisch, wenn die Bürgerinnen und Bürger jetzt auch noch dafür bezahlen sollen, dass die Risiken zurückgefahren werden.

Der Rücktritt von Gesundheitsminister Söder aufgrund seiner bisherigen Behauptungen, "Isar 1 ist sicher", sei unumgänglich, so der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger.

Bock wird zum Gärtner gemacht

Aiwanger: Schwarz-Gelb ruiniert das Land