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28.01.2010: Masterplan Breitband
Aiwanger und Widmann: Jetzt die Internetlücke rasch schließen
Freie Wähler fordern Masterplan für Breitbandausbau
Die Landtagsfraktion der Freien Wähler hat die Staatsregierung aufgefordert, unverzüglich einen verbindlichen Ausbauplan für eine leistungsfähige Internetversorgung auch des Ländlichen Raumes vorzulegen. Die Landtagsabgeordneten Jutta Widmann (Landshut) und Hubert Aiwanger (Rottenburg) sagten, die Kommunen würden in ihrer Suche nach einem Vertragspartner allein gelassen: „Schwarz-Gelb gab am Donnerstag im Wirtschaftsausschuss des Landtags zum Besten, das Breitbandprogramm sei ausreichend, man müsse es einfach nur weiterlaufen lassen. Das geht völlig an der Realität zahlreicher Kommunen vorbei.“
Besondere Sorgen bereitet den beiden FW-Abgeordneten dabei der Blick auf einige niederbayerische Gemeinden: „Weite Teile Niederbayerns sind ohnehin auf Grund mangelhafter Infrastruktur, wie etwa schlechte Verkehrswege, benachteiligt. Nun werden sie durch fehlende Breitbandanbindungen in ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit komplett abgehängt“, so Jutta Widmann. Hubert Aiwanger ergänzt: „Wir hinken unseren österreichischen Nachbarn schon jetzt um Welten hinterher: Teile der CSU lassen sich in Oberösterreich Nachhilfe im Breitbandausbau geben, während die FDP durch eine Delegation aus Südtirol belehrt werden muss. Wir haben zwar Laptop und Lederhose – aber wir kommen mit den Laptops nicht ins Internet!“
Die Staatsregierung müsse endlich einen Masterplan vorlegen und dabei eine lenkende Verantwortung für die Landesaufgabe Breitbandversorgung übernehmen, so die Abgeordneten abschließend.