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17.12.2010: AOK kündigt Hausärzten

Streit in Bayern eskaliert: Vertrag ab sofort hinfällig - Reaktion auf Ausstiegsdrohung der Mediziner

München. Die AOK Bayern hat gestern den Hausarztvertrag mit dem Bayerischen Hausärzteverband (BHÄV) fristlos gekündigt. Damit reagiere man auf die Androhung des Verbandes, aus dem Kassenarztsystem auszusteigen, teilte die AOK in München mit. Mit der fristlosen Kündigung hat der Honorarstreit zwischen den Ärzten und der AOK einen neuen Höhepunkt erreicht.
Für die Patienten hat die Kündigung laut AOK zunächst keine Folgen. Sie könnten sich beim Arzt weiterhin mit ihrer Versichertenkarte behandeln lassen. „Die Versorgungssicherheit der Patienten ist vollumfänglich gewährleistet“, betonte der Vorstandsvorsitzende der AOK Bayern, Helmut Platzer. Die AOK stehe unverändert zur Idee der Hausarztverträge, es sei aber unzumutbar, mit einem Verband zusammenzuarbeiten, der sich rechtswidrig verhalte, so Platzer.
Die bayerischen Hausärzte stimmen am 22. Dezember darüber ab, ob sie ihre Kassenzulassung zurückgeben, um höhere Honorare zu erzielen. Die AOK warnte, ein solcher Systemausstieg bedrohe nicht nur die ambulante Versorgung der Bevölkerung, sondern auch die wirtschaftliche Existenz Tausender Praxen. Die beteiligten Ärzte könnten Patienten künftig nur noch gegen Privatrechnung behandeln und müssten gegebenenfalls jahrelang auf eine Wiederzulassung als Vertragsarzt warten.
Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) warnte die Ärzte vor unbedachten Entscheidungen. Jeder solle sich genau die rechtlichen Folgen eines Ausstieges aus dem Kassensystem überlegen, sagte Söder der „Süddeutschen Zeitung“. „Die Rückgabe der Kassenzulassung ist ein One-way-ticket. Wer draußen ist, ist draußen.“ In Bayern gebe es schon jetzt eine Überversorgung mit Ärzten. Er rate den Hausärzten deshalb, mit dem Ehepartner und der Bank zu reden, bevor sie aus dem System ausstiegen.
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger griff indes die AOK an. Wenn diese sage, es sei ihr nicht zuzumuten, mit den Hausärzten noch zusammenzuarbeiten, frage man sich: „Werden die kranken Menschen von der AOK behandelt oder von den Hausärzten?“

Passauer Neue Presse