Seiteninhalt
17.07.2010: Aiwanger im Gespräch mit Hohenthanns Bürgermeister Dreier
Gemeinde auf gutem Weg
- Die DSL-Versorgung Schmatzhausens war auch Thema des Gespräches zwischen dem Landtagsabgeordneten Hubert Aiwanger (links) und Hohenthanns Bürgermeister Peter Dreier
Hubert Aiwanger im Gespräch mit Hohenthanns Bürgermeister Peter Dreier
Hohenthann. Zu einem Informationsaustausch besuchte der Rottenburger Landtagsabgeordnete Hubert Aiwanger Hohenthanns ersten Bürgermeister Peter Dreier. Dabei konnte sich der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Aiwanger ein umfassendes Bild der aktuellen Lage in der Gemeinde Hohenthann machen.
Auch in Hohenthann ist der Breitbandausbau großes Thema. Bürgermeister Dreier erklärte: „In Schmatzhausen benötigen wir für Gewerbebetriebe und Anwohner eine DSL-Anbindung. Unser Antrag wird nun schon seit drei Monaten geprüft. Wir haben definitiv dringenden Bedarf, sollen aber zusätzlich noch belegen, dass ein weiteres Gewerbegebiet ausgewiesen wurde oder wird. Da fehlen auf Bezirksebene die Kapazitäten.“ Aiwanger forderte, den Posten eines Internetbeauftragten auf Bezirksebene zu schaffen: „Die Gemeinden fühlen sich vom Freistaat alleingelassen. Es fehlt jemand, der auf die Kommunen zugeht, sie unterstützt und fragt: ‚Wie kann ich Euch beim Breitbandausbau helfen?‘ Da unterstelle ich der Staatsregierung mangelndes Interesse. Als FREIE WÄHLER haben wir dieses Thema immer wieder vorangetrieben und auf die Tagesordnung im Landtag gebracht. Es fehlt auf Landesebene immer noch der politische Wille“, so Aiwanger.
Auch das Metzgereiensterben durch die EU-Hygienerichtlinie wurde angesprochen. Aiwanger setzte sich bereits gegen eine überzogene Auslegung der Richtlinie ein. Er betonte: „Metzgereien gehören zum Dorfcharakter. Sie spielen für die Lebensmittelversorgung nicht nur auf dem Land eine zentrale Rolle.“
Zur Sprache kam auch der Feuerwehrführerschein. Dreier zeigte sich nicht glücklich darüber, dass der Kommandant nun als Führerscheinprüfer fungieren müsse und so in Haftungsfragen zur Verantwortung gezogen würde. Aiwanger erklärte: „Die FREIEN WÄHLER haben im Bayerischen Landtag Bewegung in die Sache gebracht. Allerdings ist die CSU noch lange nicht bei unseren Forderungen angekommen und bewegt sich nur sehr zäh. Es kann nicht sein, dass in Haftungsfragen der Kommandant derjenige ist, der den Kopf hinhalten muss.“
Ein weiteres aktuelles Thema in der Gemeinde ist die geplante Ortsumgehung von Weihenstephan. Da die Umgehung nicht in den Plan des Freistaates Bayern aufgenommen wurde, hat sich die Gemeinde entschlossen, mit Hilfe eines Sonderförderprogrammes mit 80% Förderung den Bau der Umgehung selbst in die Hand zu nehmen. Peter Dreier: „Wir werden noch in diesem Jahr mit dem Bau beginnen.“ Aiwanger betonte, dass es für die gesamte Region wichtig sei, dass dieses Nadelöhr mit der engen und gefährlichen Durchfahrt nun auf Initiative der Gemeinde Hohenthann beseitigt wird.
Aiwanger und Dreier waren erfreut über die Entwicklung in Sachen der Auffahrt auf die B 15 neu auf Höhe Neufahrn Süd. Dieses für die Region wichtige Thema wurde auf Initiative der FREIEN WÄHLER im Kreistag aufgegriffen. Nach mehrjährigen Bemühungen und mehrmaligem Nachhaken auf verschiedenen Ebenen wurde das Tauziehen um die Anschlussstelle nun mit der Finanzierungszusage des Bundes zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht. Unter anderem hatte Aiwanger eine parteienübergreifende Initiative mehrerer Mandatsträger angeregt.
Ein weiteres wichtiges Projekt für Hohenthann ist die Errichtung einer Kinderkrippe mit drei Gruppenräumen für 40 Kinder gegenüber des Kindergartens, die mit 80% (950.000 €) bezuschusst wird.
In der Mittelschule sieht Dreier den endgültigen Tod der kleinen Schulen. Er befürchtete, dass sich mehrere Schulstandorte durch die Mittelschule auf einen einzigen Standort konzentrieren werden. Aiwanger ergänzte: „Wir kämpfen dagegen, dass die Mittelschule als Sparmodell zum einsparen von Lehrerstunden herhalten muss. Die Schulrektoren dürfen nicht zum Fusionieren gezwungen werden.“
Der Bau eines Hochwasserauffangbeckens bei Schmatzhausen wird noch dieses Jahr in Auftrag gegeben. Bürgermeister Dreier zeigte sich erfreut, dass die Gemeinde hierfür einen Zuschuss in Höhe von 75% der Baukosten, also etwa 170.000 €, erhält
Aiwanger abschließend: „In Hohenthann ist in letzter Zeit viel passiert. Anstehende Projekte wurden zügig abgewickelt. Ich sehe auch weiterhin meine Aufgabe darin, die Probleme der Bürger und Gemeinden vor Ort im Landtag aufs Programm zu bringen.“