Aktuelles

Anfrage des Abgeordneten Hubert Aiwanger zum Plenum am 08. Mai 2012

FREIE WÄHLER zur Lagerung von Brennstäben im Atomkraftwerk Isar 1

Aiwanger fordert beschleunigte Genehmigung für Castorbehälter

FREIE WÄHLER zum Wahlausgang in Frankreich und Griechenland

Aiwanger: Sparpolitik ist politisch nicht durchsetzbar, deshalb darf es keine weitere deutsche Haftung mehr geben – ESM stoppen

FREIE WÄHLER beenden Frühjahrsklausur in Ingolstadt

Aiwanger: Schwerpunkte der bayerischen Politik anders setzen

Aiwanger fordert Energieministerium

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion stellt im Bayerischen Landtag Antrag auf Ablehnung des Euro-Rettungsschirmes

Aiwanger: Schwarz-gelbe Euro-Politik ist Verantwortungslosigkeit in einer unglaublichen Größenordnung

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion besuchte Otto-Lilienthal-Kaserne im fränkischen Roth / heftige Kritik an Verteidigungspolitik der Bundesregierung

Aiwanger: Von Bundeswehrreform betroffene Kommunen benötigen Planungssicherheit

Aiwanger: Verkehrsprojekte in der Region werden vernachlässigt

Der Landtagsabgeordnete Hubert Aiwanger wirft der Bundespolitik Versagen bei der Realisierung dringlicher Verkehrsprojekte in der Region vor.

Zum Festakt „100 Jahre Bayerischer Gemeindetag“: FREIE WÄHLER fordern symmetrische Rückführung der Schulden von Freistaat und Kommunen

Aiwanger: Bayerns Kommunen brauchen wieder mehr Luft zum Atmen

FREIE WÄHLER legen heute Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsplan vor

Aiwanger: Breitbandausbau ist nicht aus der Portokasse zu bezahlen

FREIE WÄHLER triumphieren bei Oberbürgermeister-Stichwahlen

Aiwanger: FREIE WÄHLER im Land und in den Kommunen erfolgreich

FREIE WÄHLER warnen vor Gefahren durch kombinierte Rettungsschirme ESFS/ESM

Aiwanger: Rote Linie wird zum roten Zebrastreifen auf dem Marsch in die „Chaotische Schulden-Union“ (CSU)

FREIE WÄHLER zur Debatte um Schuldenbelastung von Städten und Gemeinden

Aiwanger fordert „Rettungsschirm Bayern“ für Freistaat und Kommunen

FREIE WÄHLER warnen vor nachteiligen Auswirkungen der neuen europäischen Abgasgrenzwertstufe VI bei Feuerwehrfahrzeugen – Ausnahmen gefordert

Aiwanger: Niederbayerischen Kommunen drohen hohe Nachrüstkosten für Feuerwehr- und Katastrophenschutzfahrzeuge

FREIE WÄHLER zu den Entschuldungsplänen für den Freistaat Bayern

Aiwanger: Kommunen haben oberste Priorität

FREIE WÄHLER kritisieren Kürzungspläne in der Solarförderung

Aiwanger: CSU/CDU und FDP torpedieren Energiewende

Zur Forderung Seehofers nach Volksabstimmung über Euro-Rettungsschirm

Aiwanger: "Seehofer ist ein Dampfplauderer"

Umweltministerium lässt unbequeme Fragen unbeantwortet

Aiwanger verärgert über Aussagen zu Isar1

Isar 1: Hochradioaktive Brennelemente aus Kostengründen ungesichert im Wasserbecken statt in Castoren?

Hubert Aiwanger lässt nicht locker bei der Frage nach der Sicherheit des Atomkraftwerkes Isar 1.

FREIE WÄHLER zur Sicherheit von Atommeilern

Aiwanger: Auch Abklingbecken von Isar 1 muss besser geschützt werden – Räumliche Nähe der Anlagen Isar 1, Isar 2 und Zwischenlager „Bella“ weiteres Sicherheitsrisiko

Zur Herabstufung von neun Euroländern durch Standard & Poor‘s

Aiwanger: Die Krise nicht länger schönreden – Schuldenspirale durchbrechen

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion setzt Winterklausurtagung in Augsburg mit Besuch der Handwerkskammer für Schwaben fort

FREIE WÄHLER zu den Plänen, Schutzmauern um Atom-Zwischenlager zu errichten: Jahrelang mit der Sicherheit der Bevölkerung gespielt

Hubert Aiwanger fordert weitere Sicherheitsmaßnahmen an den deutschen Atommüll-Zwischenlagern.

Aiwanger: Bayerische Kommunen endlich gerecht und finanziell bedarfsorientiert ausstatten

Nicht nur die Metropolregionen, sondern auch der ländliche Raum müsse strukturell und finanziell so unterstützt werden, dass dieser auch konkurrenzfähig sei.

FREIE WÄHLER kritisieren Zeil-Vorstoß zur Einschränkung der Erneuerbaren Energien

FREIE WÄHLER: FDP will die Erneuerbaren Energien torpedieren

Zur Bewertung der dritten Startbahn durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof

Aiwanger: Jetzt aus dem Projekt dritte Startbahn aussteigen!

Neueste Umfrage sieht FREIE WÄHLER in Bayern erneut bei 9 Prozent

Aiwanger fordert mehr Sacharbeit ein

Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen für 2012

Aiwanger: Und wieder heißt der große Verlierer Niederbayern! – Neuausrichtung der bayernweiten Kommunalfinanzierung dringend nötig.

FREIE WÄHLER zu Lindner-Rücktritt

Aiwanger: FDP ist politisch nicht mehr handlungsfähig

Aktuelle Wahlumfragen von Forsa: FREIE WÄHLER 9%, CSU 41%, SPD 24%, Grüne 10%, Piraten 6%, FDP 3%

Aiwanger: „Wir sind stabil und werden zur Wahl zulegen"

Merkels Eurobeschlüsse und gescheiterter FDP-Mitgliederentscheid:

Aiwanger fordert für schwache Staaten Hilfe zur Selbsthilfe statt Schuldenregime und Strafe

Freie Wähler zu: Dobrindt fordert nach Abstimmung über Stuttgart 21 Ende des Widerstandes gegen dritte Startbahn

Aiwanger: Stuttgart 21 spricht eher gegen die dritte Startbahn als dafür.

FREIE WÄHLER zu „Tschechien bietet Deutschland offene Debatte über Temelin an“

Aiwanger fordert Staatsregierung auf, die Chance des Gesprächsangebots „beim Schopf zu packen"

Zukunftsrat gegen Donauausbau

Aiwanger sieht Forderungen der Freien Wähler bestätigt

FREIE WÄHLER zur Diskussion über die geplante Einführung von Eurobonds

Aiwanger: Eurobonds wären das „Aus“ für den Euro.

FREIE WÄHLER ernüchtert über Beschlüsse der Kabinettsklausur zum Nachtragshaushalt

Aiwanger: Längst Überfälliges wird als Sensation verkauft

FREIE WÄHLER: Bericht zur Nuklearsicherheit französischer Atommeiler hat auch Auswirkungen auf Bayern

Umweltminister Huber muss in Atompolitik politischen Neuanfang vollziehen.

Aiwanger: Europa darf keine Zwangsgemeinschaft werden

Freie Wähler Landtagsfraktion kritisiert Europapolitik der CDU/CSU. Merkel und die CDU/CSU machen sich zum Gerichtsvollzieher der Finanzbranche.

Bessere Bahnanschlüsse könnten viele Flüge am Münchner Flughafen ersetzen

Versagen auf ganzer Linie“ wirft der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, der Bayerischen Staatsregierung in Bezug auf die dritte Startbahn am Flughafen München vor.

Freie Wähler zu schwarz-gelben Steuersenkungsplänen

Als „Nullsummenspiel zu Wahlkampfzwecken“ bezeichnet Hubert Aiwanger die aktuellen Steuerpläne der schwarz-gelben Koalition.

Aiwanger: Rettungsschirmpolitik läuft ins Leere - Griechenlands Ausscheiden aus der Währungsunion rückt näher

Griechenland will Volksabstimmung über Sparauflagen

Aiwanger: Internet muss Grundversorgung werden

Änderung des Telekommunikationsgesetzes für Bürger unbefriedigend

Aiwanger: Wie das Herbstlaub von den Bäumen fällt, so fällt die Glaubwürdigkeit der CSU

Hebelung des Euro-Rettungsschirms entgegen bisheriger Zusagen eingeführt.

Aiwanger zur Bundeswehrreform

Der niederbayerische Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger zeigt sich verärgert, dass die Gegebenheiten Niederbayerns erneut nicht besser berücksichtigt wurden.

Aiwanger: Die Staatsregierung spielt mit der Sicherheit der Bevölkerung!

Der niederbayerische Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger hat im Bayerischen Landtag erneut das Thema Hochwasserschutz in Niederwinkling und Mariaposching („Polder Sulzbach“) auf die Tagesordnung gebracht. In der Plenarsitzung von Dienstag 25. Oktober wurde der Antrag mit Stimmen der Regierungsparteien CSU und FDP erneut abgelehnt.

Aiwanger: Die Fakten sprechen gegen die dritte Startbahn

In der Debatte darüber, ob am Münchner Flughafen eine dritte Startbahn gebaut werden soll oder nicht, fordert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, dazu auf, „die Fakten zur Kenntnis zu nehmen – und die sprechen gegen die zusätzliche Startbahn.

Aiwanger sieht „fatale Interessenverquickung“ bei Planungen zum Donauausbau!

Im aktuellen Streit um die Gutachten zum Donauausbau erneuert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, seine Skepsis gegenüber dem laufenden Gutachten und sieht eine „fatale Interessenverquickung“.

Ausbauplan für Staatsstraßen: Gelder werden wieder gekürzt

Aiwanger: Niederbayern endlich angemessen berücksichtigen!

Der niederbayerische Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger kritisiert erneut die zu geringen Mittel für Niederbayern im aktuellen Staatstraßenausbauplan.

Freie Wähler wollen Bahnstreckenausbau

Hubert Aiwanger und Jutta Widmann haben nachdrücklich den zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Landshut-Plattling gefordert.

Aiwanger: Zur Zukunft der Gesundheitsversorgung in Niederbayern

Es herrscht Hausärztemangel - Wenn kein Hausarzt mehr in der Gemeinde ansässig ist, bedeutet das für die Patienten weitere Wege. Die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum ist massiv gefährdet.

Aiwanger: CSU-Mautpläne sind nicht durchdacht

In der aktuellen Debatte um die Einfürhung einer PKW-Maut in Deutschland wirft der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, dem Bundesverkehrsminister "völlige Planlosigkeit" vor.

Aiwanger: Steuerzahler wird über den Tisch gezogen

Zur Abstimmung über Erweiterung des Euro-Rettungsschirms

Der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, kritisiert die Bedingungen, unter denen der Bundestag am Donnerstag einer Erweiterung des Euro-Rettungsschirms zugestimmt hat.

Aiwanger besorgt um Katastrophenschutz

In der Diskussion um die Bundeswehrreform und den Erhalt der Standorte in Bayern hat sich Hubert Aiwanger besorgt um die Katastrophenschutzaufgaben der Soldaten gezeigt.

Aiwanger konkretisiert Koalitionsbedingungen

Die Freien Wähler fordern von einem möglichen Koalitionspartner nach der Landtagswahl 2013, "dass dieser mehr für die Kommungen übrig hat als die derzeitige Staatsregierung", so Aiwanger.

Aiwanger: Ude will wohl Vizeministerpräsident unter Seehofer werden

FREIE WÄHLER zur 180-Grad-Wende der Bayern-SPD im Streit um den Bau einer dritten Startbahn am Flughafen München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat mit Unverständnis auf die Ankündigung der Bayern-SPD reagiert, den Bau der umstrittenen dritten Startbahn am Flughafen München nun doch unterstützen zu wollen.

Aiwanger zu Ramsauers erneuten Maut-Forderungen

Ramsauer soll konkreten Maut-Vorschlag vorlegen oder schweigen – Schlaglöcher statt Sommerloch füllen

Aiwanger: CSU handelt scheinheilig – private Gläubiger müssen mehr gefordert werden

Eine stärkere Beteiligung privater Gläubiger an den Euro-Rettungspaketen fordert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger.

FREIE WÄHLER fordern Aufsicht durch Bayerischen Landtag

Finanz-Desaster bei Landeszentrale für politische Bildung. Undurchsichtige Abrechnungen, eine schwarze Kasse, massive Verstöße gegen das staatliche Haushaltsrecht: Der Oberste Rechnungshof (ORH) wirft der Landeszentrale für politische Bildung schwerwiegende Verfehlungen vor. Vor allem versagt hat aber die Kontrollinstanz – das bayerische Kultusministerium, dem die Landeszentrale untersteht.

Aiwanger: Schwarz-gelbe Mautideen sind nicht zu Ende gedacht

Als „nicht zu Ende gedacht“ hat der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, die Autobahn-Mautpläne des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer bezeichnet. „Eine Autobahnmaut für PKW würde zu Ausweichverkehr von der Autobahn runter auf die Kommunal- und Landstraßen führen.

Aiwanger: Lehrersparmodelle sind ein politischer Skandal

Als „politischen Skandal ersten Ranges" bezeichnet der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, die Praxis der bayerischen Staatsregierung, die Lehrerversorgung an bayerischen Gymnasien zunehmend zu reduzieren.

Aiwanger fordert verpflichtenden Freiwilligendienst

Die Freien Wähler begrüßen die jüngsten Forderungen aus der Landesversammlung der Seniorenunion nach der Einführung eines verpflichtenden Jahres für Alle.

Windenergie gezielt ausbauen

In einer Anfrage an die Staatsregierung erkundigte sich der niederbayerische Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger nach den geplanten Maßnahmen der Staatsregierung, um die für Bayern angekündigten 1.000 neuen Windkraftanlagen bis 2021 errichten zu können.

Aiwanger: Personalknappheit bei Bayerns Polizei - Staatsregierung erkennt Ernst der Lage nicht

Hubert Aiwanger stellt Anfrage an Innenminister Herrmann, in der er sich nach den Planungen für die Entwicklung der Personalsituation bei der bayerischen Polizei erkundigt. Die Antwort des Ministeriums ist für Aiwanger ernüchternd.

Aiwanger: Wer an Atomkraft festhält, wird abgewählt!

Schwarz-Gelb hat wegen ihres Festhaltens an der bisherigen Atompolitik einen massiven Glaubwürdigkeitsverlust erlitten, der bis zur Landtagswahl in Bayern und der Bundestagswahl 2013 nachwirken wird."

Aiwanger: Beamte verdienen Gehaltserhöhung

„Die Beamten gehen zurecht auf die Barrikaden, wenn ihnen in Zeiten steigender Steuereinnahmen und wachsenden Arbeitskräftebedarfs in der Privatwirtschaft eine weitere Nullrunde verordnet werden soll."

Aiwanger: Schadensersatzforderungen sind eine Unverschämtheit

Jahrelang wurde der Steuerzahler für die Milliardenkosten der Lage-rung strahlenden Atommülls in Haftung genommen. Außerdem stellen die Kernkraftwerke entgegen der Behauptungen der Betreiber nun offensichtlich doch ein größeres Risiko dar als bisher zugegeben. Es ist geradezu zynisch, wenn die Bürgerinnen und Bürger jetzt auch noch dafür bezahlen sollen, dass die Risiken zurückgefahren werden.

Aiwanger: Die für Reaktorsicherheit Verantwortlichen haben die Bevölkerung belogen - Söder muss zurücktreten

Der Rücktritt von Gesundheitsminister Söder aufgrund seiner bisherigen Behauptungen, "Isar 1 ist sicher", sei unumgänglich, so der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger.

Freie Wähler fordern Stärkung des Hochschulstandortes Landshut

Die FREIEN WÄHLER zeigen sich erfreut, dass Ministerpräsident Horst Seehofer eine Stärkung der niederbayerischen ... [mehr]

Aiwanger fordert 5-Punkte-Programm zur Stärkung Niederbayerns in den Bereichen Bildung, Verkehr, erneuerbare Energien, Landwirtschaft und Tourismus

Wildfütterung in Oberammergau - Aiwanger und Streibl in Graswang

Freie Wähler ergreifen Partei für Wald und Wild -

Aiwanger: Wintergatter-Betrieb sichert vernünftigen Einklang von Wald und Wild Oberammergau (lu/da). ... [mehr]

Aiwanger setzt wenig Hoffnung in Hausärzte-Hearing

Bock wird zum Gärtner gemacht

Dreikönigstreffen der Freien Wähler

Aiwanger: Bayern voranbringen – der Bürger im Mittelpunkt der Politik -

Gut dreihundert Besucher konnten die FREIEN WÄHLER bei ihrem diesjährigen Dreikönigstreffen im niede... [mehr]

Traditionelle Dreikönigstreffen:

Aiwanger: Schwarz-Gelb ruiniert das Land

AOK kündigt Hausärzten

Streit in Bayern eskaliert: Vertrag ab sofort hinfällig - Reaktion auf Ausstiegsdrohung der Mediziner -

München. Die AOK Bayern hat gestern den Hausarztvertrag mit dem Bayerischen Hausärzteverband (BHÄV) fristlos ... [mehr]

Wer hat Angst vorm bösen Wolf ???

Am meisten Umweltminister Markus Söder. -

Denn auf den Spuren von Braunbär Bruno streift Isegrim durch die Bayerischen Alpen, reißt Schafe und... [mehr]

Mainpost - Interview mit Hubert Aiwanger

Freie Wähler als „die bessere CSU“. Hubert Aiwanger spart nicht mit Watschen für die Regierungspo... [mehr]

Donaukurier - Interview mit Hubert Aiwanger

Hubert Aiwanger legt sich fest: Sollte die CSU auf dem Bau einer dritten Startbahn am Münchner Flughafe... [mehr]

Oberbayerisches Volksblatt - Interview mit Hubert Aiwanger

Vor zwei Jahren hat Hubert Aiwanger sein Gesellenstück abgeliefert: 10,2 Prozent holte er bei den Land... [mehr]

Bildung und Finanzen – Schwerpunkte im Land- und Kreistag -

Gut besuchter Dämmerschoppen der Freien Wähler Bayerbach mit Aiwanger und Popp. Die Planungen für das Landkr... [mehr]

Tag der offenen Tür im Landtag -

Diskussionsveranstaltung mit Fraktionschef Hubert Aiwanger und dem Unternehmer Wolfgang Grupp Aiwanger: Manage... [mehr]

Landesdelegiertenversammlung in Ingolstadt -

Freie Wähler: Bayern leidet unter schwarz-gelb Rund 400 Delegierte der Freien Wähler (FW) haben sich a... [mehr]

Überholspuren auf Bundesstraßen gefordert

Zu einem Informationsaustausch war der Landtagsabgeordnete der Freien Wähler aus dem Landkreis Landshut, ... [mehr]

Aiwanger: Managemententscheidung auf dem Rücken der Beschäftigten – Telekom darf sich nicht komplett aus der Fläche zurückziehen -

Zur geplanten Verlagerung des Telekom-Standortes von Landshut nach Augsburg – Protestaktion der Teleko... [mehr]

Städtebauförderung muss in vollem Umfang erhalten bleiben

Landtagsabgeordnete Widmann und Aiwanger sprechen sich im Landtag gegen Kürzung aus -

Rottenburg / Laaber. Die Freien Wähler haben sich bei der ersten Sitzung des Bayerischen Landtags nach ... [mehr]

Freie Wähler für Erhalt der Insolvenzgerichte

Freie Wähler für Erhalt der Insolvenzgerichte Die Freien Wähler setzen sich dafür ein, die vier ... [mehr]

Anstatt 6,5 Millionen Euro nur noch eine Million Euro für Niederbayern? -

Der Chef der FREIEN WÄHLER und niederbayerische Abgeordnete Hubert Aiwanger spricht sich für die Beibehaltung ... [mehr]

Aiwanger: Schwarz-gelbe Mehrheit im Landtag muss schnellstens gebrochen werden! -

Abensberg (mf). Zum Abschluss des Volksfestes Gillamoos im niederbayerischen Abensberg sorgten mehrere prominente Redner der Fre... [mehr]

Infoveranstaltung der Freien Wähler in Kumhausen zur direkten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerk ISAR 1 -

Kumhausen (do). Die Freie Wähler Landtagsfraktion hat am Dienstagabend auf einer Infoveranstaltung im ... [mehr]

„Der ländliche Raum ist Lebens- und Wirtschaftsraum der Zukunft“ -

Hubert Aiwanger auf dem Karpfhamer Fest Vor mehr als 600 Gästen in der „Schwaimer Hütte“ veranst... [mehr]

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