Bundespräsidentschaftskandidat Joachim Gauck stellt sich den Freien Wählern vor

München (do). Joachim Gauck, Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, hat sich heute im Bayerischen Landtag den Fragen der Freien Wähler gestellt. Gauck sagte, er sei zur Zeit der politischen Wende in der DDR über die Bürgerbewegung „Neues Forum“ in die Politik gekommen, um die DDR-Regierung zu einem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Schon vor diesem Hintergrund sei ihm die Struktur der Freien Wähler sehr sympathisch. Auch ihr politisches Engagement gründe auf bürgerschaftlichem Denken, schließlich kämen die Mandatsträger der Freien Wähler aus den Kommunen. Auch sie wollten Bürger in den Dialog mit der Regierung bringen und täten dies inzwischen erfreulicherweise bereits auf Landtagsebene.

Gauck äußerte sich auch zur Forderung der Freien Wähler nach einer künftigen Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk. Er finde die Forderung durchaus diskussionswürdig, zumal sich in jüngsten Meinungsumfragen eine stattliche Mehrheit der Deutschen für die Direktwahl des Bundespräsidenten ausspreche. Hier könne Deutschland auf die Erfahrungen Österreichs zurückgreifen, wo der Bundespräsident bereits seit 1950 von allen Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt werde. Auf Nachfrage bekannte Gauck ferner, die immer schwerwiegenderen kommunalen Haushaltsdefizite empfände er als geradezu bedrückend. Die Kommunen müssten in die Lage versetzt werden, ihre gesetzlich vorgegebenen  Aufgaben zu erfüllen und die kommunalen Strukturen gestärkt werden. Die gesamte Gesellschaft sei aufgefordert, hier rasch zu handeln.

Der Landes- und Fraktionschef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, sagte nach dem Treffen, er sehe sich in seiner bisherigen Positionierung für Gauck bestätigt. „Ich habe den Eindruck, dass eine deutliche Mehrheit der Wahlfrauen und Wahlmänner der Freien Wähler derzeit zu Gauck stehen. Abgerundet wird unser Meinungsbildungsprozess am kommenden Samstag, wenn wir in Nürnberg den anderen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, zu einem Meinungsaustausch empfangen.“ Anschließend könne jede Wahlfrau und jeder Wahlmann frei entscheiden, für welchen der Kandidaten er am 30. Juni in der Bundesversammlung stimmen wolle. Aiwanger: „Alle unsere Delegierten sind aufgefordert, nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden.“