31.08.2010: Erneuerbare Energien fördern

Infoveranstaltung der Freien Wähler in Kumhausen zur direkten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerk ISAR 1 - Kumhausen (do). Die Freie Wähler Landtagsfraktion hat am Dienstagabend auf einer Infoveranstaltung im niederbayerischen Kumhausen eindringlich vor einer Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerks ISAR 1 gewarnt. Ihr Vorsitzender, Hubert Aiwanger, sagte vor rund hundert interessierten Gästen, das Interesse der Menschen, bei der Umwelt- und Energiepolitik mitreden zu können, sei in den vergangenen Jahren immens gestiegen. „Aus welcher Energieerzeugung stammt mein Strom eigentlich? - Warum entscheide...

27.08.2010: Karpfhamer Fest

„Der ländliche Raum ist Lebens- und Wirtschaftsraum der Zukunft“ - Hubert Aiwanger auf dem Karpfhamer Fest Vor mehr als 600 Gästen in der „Schwaimer Hütte“ veranstalteten die FREIEN WÄHLER mit Hubert Aiwanger am Freitagmittag eine politische Kundgebung auf dem Karpfhamer Fest. Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER und Landtagsabgeordnete hielt eine Brandrede „gegen Machtmissbrauch und Monopole“ und für kleine, dezentrale Strukturen. Aiwanger forderte die Politik zu mehr Glaubwürdigkeit und Berechenbarkeit auf: „Die Energiepolitik von Bundes- und Staats...

20.08.2010: Niederbayerische Kasernenstandorte erhalten

Bundeswehrstandorte - wichtiger Wirtschaftsfaktor in Niederbayern - Angesichts der aktuellen Debatte um die Bundeswehrreform setzt sich der niederbayerische Landtagsabgeordnete Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) dafür ein, besonders die Standorte in den strukturschwachen Regionen zu erhalten. Aiwanger: „Gerade auch im ländlich geprägten Niederbayern sind die Bundeswehrstandorte ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Wir haben in den letzten Jahren bereits die Standorte in Landshut und Rottenburg verloren. Außerdem genießt die Bundeswehr in Niederbayern großen Rückhalt ...

12.08.2010: Freie Wähler fordern Schließung des Luft-Boden-Schießplatzes Siegenburg

Siegenburg im neuen Stationierungskonzept streichen - Der Chef der Freien Wähler Hubert Aiwanger fordert, in dem für 2011 angekündigten neuen Stationierungskonzept der Bundeswehr den Standort des Luft-Boden-Schießplatzes Siegenburg im Landkreis Kelheim für Übungsflüge der Bundeswehr zu streichen. Aiwanger: „Die Schließung von Siegenburg ist ein Gebot der Vernunft. Das Bundesverteidigungsministerium muss in die Zukunft planen, und da passt Siegenburg nicht mehr rein. Die Bayerische Staatsregierung muss endlich in die Gänge kommen und das dem ...

30.07.2010: Aiwanger fürchtet Qualitätseinbußen durch Mittelschule

Mittelschule führt nicht zur Erhaltung wohnortnaher Schulstandorte - Hubert Aiwanger, Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER aus dem Landkreis Landshut, ist der Überzeugung, dass die Mittelschule nicht zur Erhaltung wohnortnaher Schulstandorte führen wird, sondern im Gegenteil einen Zentralismus der Schulen zur Folge haben wird. „Auch im Landkreis Landshut gibt es mittlerweile Planspiele mit großen Schulverbünden. Das bereitet mir Bauchschmerzen, wenn ich an die enormen Busfahrtkosten denke. Dieses Geld wäre in mehr Lehrkräften sinnvoller angelegt. Das Mitt...

29.07.2010: Nein zur Laufzeitverländerung von Isar 1

Seehofer und Söder verschließen die Augen vor der Realität - Der Freie Wähler-Landtagsabgeordnete Hubert Aiwanger fordert den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer und Umweltminister Söder auf, sich nicht weiter für eine Laufzeitverlängerung des niederbayerischen Atomreaktors Isar 1 bei Landshut stark zu machen. Das Kraftwerk soll nach aktuellen Planungen 2011 vom Netz gehen, die Staatsregierung will jedoch eine Verlängerung der Laufzeit durchsetzen, obwohl sich hiergegen vor Ort parteiübergreifender Widerstand formiert, dem sich sogar die Landshute...

22.07.2010: Aiwanger begrüßt die Resolution gegen den Weiterbetrieb des KK1 über das Jahr 2011 hinaus

Aiwanger fordert, keine längere Laufzeit für Isar 1 - Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger, begrüßt die Entscheidung der CSU-Stadträte sehr, sich gegen einen Weiterbetrieb des KK1 über das Jahr 2011 per Resolution auszusprechen. Bereits Anfang diesen Jahres wiesen die Freien Wähler eindringlich darauf hin, dass die bestehende Rechtslage unmissverständlich ein Abschalten von Isar 1 im Jahr 2011 vorsieht, und das aus gutem Grund. Isar 1 ist ein Siedewasserreaktor der älteren Baureihe, welche besonders ...

21.07.2010: Heinrich Schmidt neuer Bezirksvorsitzender der FW Niederbayern

Heinrich Schmidt zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt - Im Hotel Georgenhof in Deggendorf trafen sich die niederbayerischen FREIEN WÄHLER zur Neuwahl der Vorstandschaft. Nach der Begrüßung des Vorsitzenden Hubert Aiwanger erfolgte ein kurzer Rückblick. Angesprochen wurden u. a. die zur Tradition gewordenen Großveranstaltungen wie Dreikönigstreffen, politischer Aschermittwoch, Wachsmarkt und Gillamoos, die immer mehr Zuspruch finden. Nach dem Kassenbericht wurden noch Satzungsänderungen beschlossen. Aufgrund der neuen Aufgabe des Bundesvorsitzes ...

17.07.2010: Aiwanger im Gespräch mit Hohenthanns Bürgermeister Dreier

Gemeinde auf gutem Weg - Hubert Aiwanger im Gespräch mit Hohenthanns Bürgermeister Peter Dreier Hohenthann. Zu einem Informationsaustausch besuchte der Rottenburger Landtagsabgeordnete Hubert Aiwanger Hohenthanns ersten Bürgermeister Peter Dreier. Dabei konnte sich der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Aiwanger ein umfassendes Bild der aktuellen Lage in der Gemeinde Hohenthann machen. Auch in Hohenthann ist der Breitbandausbau großes Thema. Bürgermeister Dreier erklärte: „In Schmatzhausen benötigen wir für Gewerbebe...

15.07.2010: Innenministerium verkennt die Lage

"Innere Sicherheit in Landshut" - Innenministerium verkennt die Lage - OB-Kandidat Mader und MdL Aiwanger zur Anfrage der Freien Wähler "Innere Sicherheit in Landshut" Freie Wähler: Innenministerium verkennt die Lage Die Freien Wähler üben massive Kritik an der Beurteilung der Kriminalitätssituation in Landshut durch Innenminister Herrmann. Der Innenminister hatte die Sicherheitslage im Gegensatz zur Meinung der Freien Wähler als "keineswegs nicht hinnehmbar", im Klartext also als "hinnehmbar", bezeichnet. Der Chef der FREIEN WÄHLER und Landtagsabgeordnete ...

14.07.2010: Einheimischenmodelle unbedingt erhalten !

Aiwanger: Einheimischenmodelle unbedingt erhalten! Rottenburg / Laaber. Viele Gemeinden Bayerns geben jungen Einheimischen und Familien die Möglichkeit, günstiges Bauland zu erwerben und sie so in der Gemeinde zu halten. Hubert Aiwanger, Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER aus Rottenburg an der Laaber, kritisiert nun, dass die Europäische Kommission die bayerischen Einheimischenmodelle in Frage stellt. Aiwanger erklärt: „Die Einheimischenmodelle sind ein wichtiges Element der kommunalen ...

14.07.2010: Aiwanger fordert mehr Verwaltungspersonal und pädagogische Hilfskräfte an Schulen –

Konkret und schnell umsetzbare Verbesserungen im Bildungsbereich anstatt unsinniger ideologischer Diskussionen fordert Freie Wähler-Vorsitzender Hubert Aiwanger. "Es hilft niemandem weiter, wenn die eine Seite seit Jahren sagt, wir brauchen zehn Jahre gemeinsame Schulzeit und die andere Seite entgegnet, Bayern ist überall spitze. Ich fordere die sofortige Umsetzung von sinnvollen Verbesserungsmaßnahmen. Hierzu gehört schon mal, zusätzliche Verwaltungskräfte in den Schulen einzusetzen um damit ...

06.07.2010: B15 neu Neufahrn Süd gesichert

Aiwanger: Bedeutende und richtige Entscheidung für den Landkreis - Bundesverkehrsministerium gibt Finanzierungszusage für Anschlussstelle Neufahrn Süd auf B 15 neu Rottenburg. Bis letzte Woche war die Finanzierung der Anschlussstelle Neufahrn Süd auf die B 15 neu zwischen Neufahrn / Ndb. und Ergoldsbach nicht gesichert. Letzten Freitag erklärte nun Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, dass der Bund 80 % der Gesamtkosten von rund 4,4 Mio. Euro übernimmt. Auch für die restlichen 20 % kann der Landkreis noch einmal die Hälfte bezuschussen lassen. Hub...

09.07.2010: Gezieltere Ausnahmen beim LKW-Ferienreiseverbot zulassen

Niederbayerische Spediteure klagen zunehmend über Ferienreiseverordnung - Niederbayerische Spediteure klagen zunehmend über Ferienreiseverordnung   Rottenburg / Laaber. Von 1. Juli bis 31. August ist der LKW-Verkehr an Samstagen von 07:00 bis 20:00 Uhr wieder durch die Ferienreiseverordnung eingeschränkt. Niederbayerische Spediteure beklagen nun zunehmend, dass die Kriterien zum Erhalt von Ausnahmegenehmigungen viel zu streng umgesetzt würden. Hubert Aiwanger, Abgeordneter der Freien Wähler im Bayerischen Landtag, machte dies zum Thema einer Anfrage an die Bayerische S...

23.06.2010: Gauck bei den FREIEN WÄHLERN

Aiwanger: Ein geradliniger und geerdeter Mann - Bundespräsidentschaftskandidat Joachim Gauck stellt sich den Freien Wählern vor   München (do). Joachim Gauck, Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, hat sich heute im Bayerischen Landtag den Fragen der Freien Wähler gestellt. Gauck sagte, er sei zur Zeit der politischen Wende in der DDR über die Bürgerbewegung „Neues Forum“ in die Politik gekommen, um die DDR-Regierung zu einem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Schon vor diesem Hintergrund sei ihm die Struktur...

10.06.2010: Bundespräsidentenwahl

Aiwanger wieder als Wahlmann in Berlin - Bundespräsidentenwahl am 30. Juni: Rottenburg. Der Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER aus der Region Landshut Hubert Aiwanger wird wieder zur Wahl des Bundespräsidenten nach Berlin fahren. Bereits bei der letzten Bundesversammlung im Mai 2009 war Aiwanger einer der zehn Teilnehmer der FREIEN WÄHLER. Aiwanger erklärt: „Wir haben damals gesagt: Köhler wird an den FREIEN WÄHLERN nicht scheitern. Wir haben Wort gehalten. Nun ist er an Schwarz-Gelb gescheitert.“ Nach der Nominierung der bayeris...

19.05.2010: Spital Pattendorf

Senioren fühlen sich im Spital Pattendorf sichtlich wohl - Hubert Aiwanger besucht Seniorenheim Rottenburg. Hubert Aiwanger, Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER aus Rottenburg, besuchte das Spital in Pattendorf. Dabei gratulierte er im Beisein von Bürgermeister Alfred Holzner und Spitalstiftungsvorstand Hans Weinzierl dem Geschäftsführer Hans Scharf zum hervorragenden Ergebnis der Note 1,4, das die Spitalstiftung bei der Prüfung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherungen (MDK) erzielt hat. Scharf gibt das Lob an die Angestellten des Spitals weit...

14.05.2010: AS Neufahrn Süd

Aiwanger fordert Gipfeltreffen zur Beseitigung von Unklarheiten - Anschlussstelle Neufahrn Süd zur B 15 neu: Projekt vor dem Aus? Rottenburg. Die aktuellen Entwicklungen in Sachen Anschlussstelle Neufahrn Süd zur B 15 neu bringen das Bauvorhaben an den Rand des Scheiterns. Hubert Aiwanger, Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER aus Rottenburg, zeigt sich enttäuscht über die jüngsten Aussagen, die er vom Bundesverkehrsministerium erhielt: „Der Bund will sich aus der Finanzierungsverantwortung stehlen!“ so Aiwanger. Daher fordert er nun ein Gipfeltreff...

14.05.2010: Afghanistan-Vortrag

Oberst Utsch berichtete über Afghanistaneinsatz der Bundeswehr - Erfahrungsbericht Afghanistan: Essenbach. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Hubert Aiwanger (Rottenburg a. d. Laaber) und des FREIE WÄHLER Kreisverbandes Landshut war am 12. Mai Oberst Peter Utsch im Gasthaus Luginger in Mirskofen zu Gast. Oberst Utsch, stellvertretender Brigadekommandeur von der Gebirgsjägerbrigade 23 in Bad Reichenhall, berichtete vor dem sehr gut gefüllten Saal aus eigener Erfahrung über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Oberst Utsch war von Dezember 2008 bis Mai 2009 K...

07.05.2010: B 15 neu, Anschlussstelle Neufahrn Süd

Aiwanger: Jetzt muss Berlin das Versprechen halten - B 15 neu: Anschlussstelle Neufahrn Süd in entscheidender Phase Der Behördengang um den Bau der zusätzlichen Anschlussstelle "Neufahrn Süd" zwischen Neufahrn und Ergoldsbach auf die B15 neu befindet sich jetzt in der entscheidenden Phase. Der Rottenburger Landtagsabgeordnete Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) fordert jetzt von Berlin eine rasche Entscheidung für das Vorhaben, welches das Gewerbegebiet zwischen Neufahrn und Ergoldsbach aufwerten, auf direktem Weg an die B15 neu anbinden und somi...

29.04.2010: Aktion Rollentausch - Tafel Rottenburg

Hubert Aiwanger hilft in der Tafel Rottenburg - „Aktion Rollentausch“ im Landkreis Landshut: Rottenburg. Noch bis 02. Mai läuft die bayernweite Aktion Rollentausch. Auch im Landkreis Landshut verbrachten Politiker im Rahmen dieser Aktion einige Stunden mit Kranken, Senioren, Personen mit Behinderung oder finanziell bedürftigen Menschen. Der Landtagsabgeordnete Hubert Aiwanger (Rottenburg) war gestern in der Rottenburger Tafel und half bei der Lebensmittelversorgung von bedürftigen Mitbürgern. Auf dem Gelände der ehemaligen Rottenburger Kaserne ...

26.04.2010: Arbeitsmarkt

Aiwanger informiert sich über Entwicklungen am Arbeitsmarkt - Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, MdL Hubert Aiwanger, informierte sich bei Maria Amtmann, der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Landshut, über die aktuelle Situation am Arbeitsmarkt im Bezirk Landshut. Der Einzugsbereich der Agentur für Arbeit Landshut erstreckt sich vom Landkreis Dingolfing-Landau über Stadt und Landkreis Landshut bis zu Mainburg in den Landkreis Kelheim. Dieser gesamte Bezirk der Agentur Landshut befinde sich mit ...

22.04.2010: Spielhallen

Aiwanger und Widmann fordern bessere Handhabe für Kommunen gegen Spielhallen - Dringlichkeitsantrag der FREIEN WÄHLER im Landtag Landshut. Anlässlich der Landtagsdebatte zum Thema „Spielhallen“ fordern die FREIEN WÄHLER in einem Dringlichkeitsantrag eine bessere rechtliche Handhabe der Kommunen gegen unerwünschte Ansiedlungen solcher Etablissements. Nach derzeitiger Rechtslage können Städte und Gemeinden Bauanträge für Spielhallen zwar ablehnen, müssen sie aber nach den Regeln der Gewerbeordnung (§ 33 i GewO) genehmigen, wenn die formalen Voraussetzungen vorliegen. Aus ...

20.04.2010: Stilllegung Isar 1

Aiwanger: Isar 1 wie geplant 2011 abschalten - Sicherheitsbedenken ernst nehmen - Zur Diskussion um die Stilllegung von Isar 1 Die Diskussion um die Stilllegung des Atomkraftwerks Isar 1 bei Landshut ist nach Meinung des Abgeordneten aus der Region Landshut und Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger, eigentlich völlig überflüssig. Er wirft der CSU/FDP-Koalition vor, diesen Streit unnötigerweise vom Zaun zu brechen: „Die bestehende Rechtslage sieht unmissverständlich ein Abschalten von Isar 1 im Jahr 2011 vor, und das hat gute G...

16.04.2010: Landkreisgymnasium

Widmann und Aiwanger kämpfen für Landkreisgymnasium - Gymnasium und kein Ende: Eine weitere Aktion rund um den Dauerbrenner Landkreisgymnasium fand am Donnerstag im Bildungsausschuss des Landtages statt. Es ging um eine Petition aus dem Landkreis Straubing, welche sich gegen den Gymnasialstandort Essenbach wendet. Man hat die Sorge, bis zu 200 Schüler des Gymnasiums in Mallersdorf (derzeit 930 Schüler) an diesen neuen Standort zu verlieren und dadurch den Bestand zu gefährden. Es geht dabei vor allem um die Schüler aus dem Raum Ergoldsbach, Neufahr...

14.04.2010: Bahnknoten München

FREIE WÄHLER: Nein zum zweiten Stammstreckentunnel – Infrastrukturmaßnahmen in der Fläche fördern - Niederbayerische MdL Aiwanger und Widmann zum Bahnknoten München Landshut/Rottenburg. Die FREIEN WÄHLER haben den Bau eines zweiten Stammstreckentunnels als Lösung für den Bahnknoten München abgelehnt. Die Landtagsfraktion unterstütze den Anschluss des Flughafens München an die Landeshauptstadt und vor allem an die strukturschwachen Regionen Bayerns nachhaltig. „Fakt ist“, so Hubert Aiwanger (Rottenburg / Laaber), Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, „das...

12.04.2010: Demonstration gegen Arbeitsplatzabbau bei Siemens in Bad Neustadt

Aiwanger: Siemens-Entscheidung ist Angriff auf soziale Marktwirtschaft - Demonstration gegen Arbeitsplatzabbau bei Siemens in Bad Neustadt     München (do). Der Vorsitzende der Freien Wähler in Bayern, Hubert Aiwanger, sagte heute als Hauptredner auf einer Mitarbeiter-Demonstration bei Siemens in Bad Neustadt, bei der über eintausend Belegschaftsangehörige teilnahmen: „Wenn Siemens wirklich wie geplant über 800 Stellen streichen will, dann ist das ein Angriff auf die soziale Marktwirtschaft in Deutschland und trifft die strukturschwache Region Rhön-Grabfeld...

11.04.2010: Bundespräsident empfängt FREIE WÄHLER

FREIE WÄHLER und Horst Köhler bei vielen Themen auf einer Linie - Bayerische FREIE WÄHLER zu Besuch beim Bundespräsidenten Berlin. Bei der Bundesversammlung im letzten Jahr gaben die FREIEN WÄHLER als Zünglein an der Waage die entscheidenden zehn Stimmen ab, die Horst Köhler die Wiederwahl zum Bundespräsidenten ermöglichten. Im Gegenzug lud Köhler nun eine Delegation der FREIEN WÄHLER zu einem Gespräch nach Berlin. Am Freitagabend wurden die Landtagsabgeordneten, Landräte und etwa 30 Mitglieder der Basis von der Bayerischen Landesvertretung in Berlin zu...

24.03.2010: Flughafenanschluss Ostbayerns

Aiwanger für rasche Realisierung des Flughafenanschlusses -   FREIE WÄHLER zum Anschluss Ostbayerns an den Flughafen Zum Zweck des schnelleren Bahnanschlusses des ostbayerischen Raumes an den Flughafen München fordert der Landeschef der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger (Rottenburg an der Laaber) eine rasche Realisierung der „Neufahrner Kurve“ am Flughafen. Hierdurch würde eine weitere Schnellverbindung per Bahn von Regensburg über Landshut Freising zum Flughafen geschaffen,: das Vorhaben soll 85 Millionen Euro kosten. Aiwanger stellte klar...

23.03.2010: Mittelschule

Aiwanger: Mittelschule ist Mogelpackung zur Lehrereinsparung - Hubert Aiwanger (Rottenburg / Laaber), Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER      im Bayerischen Landtag, ist der Ansicht, dass das Hauptziel der Staatsregierung bei der Einführung von Mittelschulen die Einsparung von Lehrerstellen durch Vergrößerung der Klassen wäre. Aiwanger erklärt: „Gerade im ländlich geprägten Niederbayern gibt es noch viele kleinere Hauptschulstandorte mit 150 bis 300 Schülern.“ Im Zuge der Einführung der Mittelschule würden aber Schülerzahlen von 400 ...

18.03.2010: Arbeitskreis Wirtschaft

Arbeitskreis Wirtschaft und Mittelstand der FREIEN WÄHLER tagt in Niederbayern - Kommenden Samstag ab 9:30 Uhr tagt der Arbeitskreis Wirtschaft und Mittelstand der Bayerischen FREIEN WÄHLER im Gasthaus Luginger in Mirskofen bei Landshut. Alle Interessierten, auch Nicht-Mitglieder, sind eingeladen, sich an den Diskussionen mit den Wirtschaftsexperten zu beteiligen. Mit dem Landesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER, MdL Hubert Aiwanger, werden dabei Lösungen zu folgenden zentralen Themen erarbeitet: Schnelle Internetverbindungen, Bürokratieabbau, Schule und Wirtschaft - Konzepte a...

15.03.2010: Jugendkriminalität in Niederbayern

Aiwanger: Jugendkriminalität in Niederbayern weiter bekämpfen - MdL Hubert Aiwanger zur Vorstellung des Kriminalstatistikberichtes Rottenburg. Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Bayerischen Landtag Hubert Aiwanger (Rottenburg) sieht trotz eines leichten Rückgangs der Kriminalität auch in Niederbayern weiterhin Handlungsbedarf. Besondere Beachtung verdiene die steigende Tendenz zu Straftaten unter Alkoholeinfluss vor allem bei Jugendlichen: „Jeden Montag hört man von den am Wochenende nachts vorgefallenen Straftaten Jugendlicher unter Alkoholein...

11.03.2010: Sachleistungsprinzip bei Asylbewerbern

FREIE WÄHLER für Beibehaltung des Sachleistungsprinzips bei Asylbewerbern - Die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag sind der Auffassung, dass die Essensversorgung von Asylbewerbern auch weiterhin über die Ausgabe von Nahrungsmitteln geregelt werden soll. Sie lehnen deshalb einen Antrag der SPD ab, den Asylbewerbern Bargeld anstatt Lebensmitteln auszuhändigen. Diese Forderung hatten kürzlich Asylbewerber in Niederbayern gestellt. Dafür traten sie in den Asylbewerberunterkünften in Hauzenberg, Breitenberg und Bogen in den Hungerstreik. Der Fraktionsvorsitzende Hubert Aiwan...

05.03.2010: B 15 neu: Aiwanger drängt auf Entscheidung

Aiwanger drängt auf Entscheidung - B 15 neu: Finanzierung der zusätzlichen Anschlussstelle Neufahrn Süd Rottenburg. Bereits vor einem halben Jahr kam vom Bundesverkehrsministerium die Zusage für eine zusätzliche Anschlussstelle zur B 15 neu südlich von Neufahrn / Niederbayern. Jedoch ist die Finanzierung dieser wichtigen Auffahrt bis heute nicht gesichert. FREIE WÄHLER Landtagsabgeordneter Hubert Aiwanger (Rottenburg) setzt sich nun in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer dafür ein, dass der Bund den Großt...

03.03.2010: Flatrate-Partys

Aiwanger: Bayerische Koalition in entscheidenden Sachfragen nicht mehr handlungsfähig - Freie Wähler zu Verbotsanträgen von Flatrate-Partys Rottenburg. Hubert Aiwanger, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler aus Rottenburg an der Laaber, hat die folgenlosen Ankündigungen von Innenminister Joachim Herrmann, Flatrate-Partys im Freistaat bekämpfen zu wollen, satt: „Das Herumgeeiere der CSU zu diesem Thema nimmt inzwischen groteske Züge an. Sie kann sich ganz offensichtlich nicht gegen ihren Koalitionspartner FDP durchsetzen. Dies zeigt symptomatisch, weshal...

25.02.2010: Straßensanierungen

FREIE WÄHLER: Straßengebühren und abgaben endlich in Verkehrsinfrastruktur reinvestieren - Hubert Aiwanger und Jutta Widmann zum Sanierungsbedarf von Kreis- und Gemeindestraßen Landshut. Jutta Widmann (Landshut) und Hubert Aiwanger (Rottenburg), Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER, äußerten sich besorgt über den Zustand von Kreis- und Gemeindestraßen in der Region Landshut. Die Abgeordneten erklärten, nach dem sehr strengen Winter 2009/2010 sei es dringend nötig, die zur Ausbesserung der Straßenschäden nötigen Mittel möglichst schnell bereitzustellen: „Wir fordern die Bayer...

21.02.2010: Politischer Frühschoppen

An Aschermittwochserfolg angeknüpft - MdL Hubert Aiwanger beim politischen Frühschoppen der Freien Wähler Ergoldsbach   Ergoldsbach. Nach dem großen Erfolg des politischen Aschermittwochs in Deggendorf veranstaltete der Ergoldsbacher Ortsverband einen politischen Frühschoppen im Gasthof Kuttenberger, zu welchem als Gastredner der Bezirks-, Landes- und Bundesvorsitzende der Freien Wähler, MdL Hubert Aiwanger gewonnen werden konnte. Neben den anwesenden Marktgemeinderäten und Bürgermeister Ludwig Robold konnte der Vorsitzende Konrad...

17.02.2010: Politischer Aschermittwoch

Politischer Aschermittwoch: Aiwanger kritisiert CSU-Zickzackkurs - Besucherrekord beim Politischer Aschermittwoch der Freien Wähler – 1000 Besucher jubeln bei der Abrechnung mit dem politischen Gegner Der FW-Landesvorsitzende Hubert Aiwanger ist beim Politischen Aschermitt-woch der Freien Wähler Bayern in der Deggendorfer Stadthalle vor 1000 begeisterten Zuhörern hart mit der CSU und der bayerischen Staatsregierung ins Gericht gegangen.   Er warf der CSU vor, täglich unterschiedliche Meinungen zum gleichen Thema abzugeben. Ob Rauchverbot, Transrapid oder...

10.02.2010: Breitbanduhr

Aiwanger: 35 Millionen Euro noch 2010 für Anschluss an digitale Datenautobahn - Freie Wähler stellen „Breitband-Uhr“ im Landtag vor Rottenburg. Hubert Aiwanger, Landes- und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler aus Rottenburg an der Laaber, hält die von der Staatsregierung aufgelegte Breitbandinitiative für flächendeckend-schnelles Internet in ihrer Konzeption für völlig ungeeignet. Bei der Vorstellung einer „Breitband-Uhr“, welche rückwärts läuft und die Staatsregierung an ihr Versprechen „Breitband für alle bis 31.12.2011“ erinnern soll, sagte Aiwanger heu...

01.02.2010: EEG-Förderung 2010

Aiwanger: Erneuerbare Energien leben und sterben mit Planungssicherheit - FREIE WÄHLER für Erhalt der EEG-Förderung im Jahr 2010 Hubert Aiwanger, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER, fordert Planungssicherheit für die Photovoltaik-Branche im Jahr 2010. Die Freien Wähler stellten einen Dringlichkeitsantrag im Landtag, der die Staatsregierung auffordert, sich dafür einzusetzen, dass das Erneuerbare-Energien-Gesetz für 2010 unverändert bleiben solle.Bereits am 01. Januar 2010 ist eine Reduzierung der Förderung für Photovoltaik-Anlag...

28.01.2010: Masterplan Breitband

Aiwanger und Widmann: Jetzt die Internetlücke rasch schließen - Freie Wähler fordern Masterplan für Breitbandausbau Die Landtagsfraktion der Freien Wähler hat die Staatsregierung aufgefordert, unverzüglich einen verbindlichen Ausbauplan für eine leistungsfähige Internetversorgung auch des Ländlichen Raumes vorzulegen. Die Landtagsabgeordneten Jutta Widmann (Landshut) und Hubert Aiwanger (Rottenburg) sagten, die Kommunen würden in ihrer Suche nach einem Vertragspartner allein gelassen: „Schwarz-Gelb gab am Donnerstag im Wirtschaftsausschuss des Lan...

27.01.2010: Babyklappen erhalten

Leben schützen – Babyklappen erhalten - Freie Wähler widersprechen Deutschem Ethikrat  Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER hat sich für einen Erhalt der sogenannten „Babyklappen“ und von Angeboten zur anonymen Geburt ausgesprochen. „Für uns ist das Recht auf Leben stets höher zu bewerten als das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Herkunft und auf Beziehung zu seinen Eltern, wie der Deutsche Ethikrat seine Ablehnung begründet. Deswegen fordern wir die Bayerische Staatsregierung in einem Antrag dazu auf, sich für den Bestand d...

27.01.2010: Busfahrten zum Aschermittwoch

Busfahrten zum Aschermittwoch der FREIEN WÄHLER - Politischer Aschermittwoch der FW in Deggendorf Am 17. Februar ab 10:00 Uhr findet der Politische Aschermittwoch der FREIEN WÄHLER wieder in der Deggendorfer Stadthalle statt. Hauptrednerbei dieser traditionellen Großveranstaltung sind FREIE WÄHLER-Landesvorsitzender MdL Hubert Aiwanger sowie der FW-Landrat Armin Kroder (Nürnberger Land). Blasmusik und Goaßlschnalzer sorgen für ein kurzweiliges Rahmenprogramm in passendem Ambiente. Auch in diesem Jahr werden von den FW-Kreisverbänden Busse nach Deggend...

22.01.2010: Musikschule Rottenburg

Musik: Unersetzlich für Gesellschaft und Kultur - MdL Hubert Aiwanger zu Besuch in der Musikschule Rottenburg Der Rottenburger Landtagsabgeordnete Hubert Aiwanger besuchte den Leiter der Städtischen Musikschule Rottenburg, Hartmut Brauß, zu einem Informationsgespräch. Dabei konnte er sich ein umfassendes Bild über die Arbeit und das Wirken dieser von der Stadt Rottenburg getragenen Einrichtung machen. Wie Leiter Hartmut Brauß erläuterte, wurde die Musikschule bereits 1990 gegründet und leistet seitdem einen erheblichen Beitrag zur Erzieh...

21.01.2010: Gespräch mit Bürgermeister Holzner

Kommunen auf schwierige Zeiten vorbereiten - Landtagsabgeordneter Hubert Aiwanger im Gespräch mit Rottenburgs Bürgermeister Alfred Holzner Der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, traf sich zu einem Informationsgespräch mit dem Rottenburger Bürgermeister Alfred Holzner. Dabei fand ein intensiver Meinungsaustausch statt, vor allem auch über Anträge und Wünsche des Bürgermeisters an die Landespolitik. Aiwanger erläuterte die Forderungen der FREIEN WÄHLER zum Nachtragshaushalt. Große Sorge...

20.01.2010: Hauptschulstandorte

Aiwanger: Wohnortnahe Schulen müssen erhalten bleiben - Freie Wähler für Sicherung einzügiger Hauptschulstandorte München (mh). Hubert Aiwanger, MdL der Freien Wähler und Landesvorsitzender aus Rottenburg, erinnert die Staatsregierung an ihr Versprechen, einzügige Hauptschulen wohnortnah zu erhalten: „Die rechtliche Form und die finanzielle Unterstützung einzügiger Hauptschulen muss auch bei der geplanten Weiterentwicklung zu Mittelschulen bestehen bleiben. Das derzeitige Konzept von CSU und FDP wirft dagegen viele Fragen und Unsicherheiten...

19.01.2010: Biodiesel

Freie Wähler : Biodiesel wettbewerbsfähig machen - Die Freien Wähler fordern von der Staatsregierung mehr Einsatz für die Verwendung von Biodiesel. Landesvorsitzender Hubert Aiwanger kritisiert, die aktuelle Ablehnung der CSU, die Steuersätze auf ein wettbewerbsfähiges Niveau abzusenken und den Treibstoff steuerfrei bei Kommunen, Forstbetrieben und im öffentlichen Personennahverkehr einzusetzen. „Rapsanbau für die Biodieselproduktion ist für das landwirtschaftlich geprägte Niederbayern eine wichtige Einkommensalternative. Günstige Treibstoffe ...

13.01.2010: Winterklausur: Ländlicher Raum

Aiwanger: Ländlichen Raum nicht zum Sozialfall machen - Freie Wähler auf Winterklausur im niederbayerischen Bischofsreut Bischofsreut (do). Die Landtagsfraktion der Freien Wähler hat ihre Beratungen auf der Winterklausurtagung im niederbayerischen Bischofsreut mit einem klaren Bekenntnis zur Entwicklung des Ländlichen Raums fortgesetzt. Hubert Aiwanger, MdL und Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion, sagte, der Begriff „Ländlicher Raum“ sei nicht automatisch mit „strukturschwach“ gleichzusetzen: „Wir wollen in den tatsächlich...

13.01.2010: Dezentrale Wirtschaftsstrukturen

Aiwanger für dezentrale Wirtschaftsstrukturen in Niederbayern - Zur Marktmacht in der Ernährungswirtschaft Der Rottenburger Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger, fordert im Vorfeld der Grünen Woche in Berlin dezentrale Wirtschaftsstrukturen für Niederbayerns Land- und Ernährungswirtschaft. Damit greift Aiwanger eine Äußerung von Bauernpräsident Sonnleitner auf. Dieser forderte kürzlich eine Änderung des Wettbewerbsrechts mit der Zielsetzung, dass Bauern Preisabsprachen treffen dürfen, um der Marktmacht der Leben...

12.01.2010: Neujahrsempfang Main-Kinzig

Aiwanger begeistert Publikum auf dem Neujahrsempfang der Freien Wähler Main-Kinzig - Als großen Erfolg und gelungenen Auftakt in das politische Jahr 2010 werteten die Freien Wähler Main–Kinzig ihren ersten Neujahrsempfang. Weit über 100 Gäste waren am vergangenen Sonntag der Einladung des Kreisverbandes in die Sport- und Kulturhalle nach Linsengericht–Großenhausen gefolgt. Als Gastredner sprach Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im bayerischen Landtag. Kreisverbandsvorsitzender Heinz Breitenbach begrüßte die Gäste, an der Spitze den Landesvorsitzenden ...

06.01.2010: Dreikönigstreffen FW Niederbayern

Aiwanger: "Die CSU hat Bayern ruiniert" - Dreikönigstreffen der FREIEN WÄHLER in Passau Die FREIEN WÄHLER Niederbayern hielten am Dreikönigstag das traditionelle politische Treffen ab. In dem sehr gut gefüllten Saal des Passauer Peschl-Kellers gab Landesvorsitzender Hubert Aiwanger (Rottenburg/Laaber) zu Beginn seiner Rede das Ziel aus, die FREIEN WÄHLER zur zweitstärksten politischen Kraft Bayerns zu machen. In seinem Vortrag ging er hart mit den Verantwortlichen der BayernLB-Pleite ins Gericht: „Bei den Schuldigen sollten die Nadels...

06.01.2010: Dreikönigstreffen FW Wackersdorf

Dreikönigstreffen der Freien Wähler Wackersdorf - Hubert Aiwanger beim Dreikönigstreffen der FREIEN WÄHLER Wackersdorf....

04.01.2010: Fleischerzeuger Niederbayern

Aiwanger: Fleischerzeuger nicht kaputtreden - Drohende Gefährdung tierhaltender Betriebe in Niederbayern durch die Äußerungen der Agrarministerin Aigner Der niederbayerische Bezirksvorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger (Rottenburg/Laaber) sieht eine Gefährdung für Niederbayerns tierhaltende Betriebe. Grund hierfür ist die jüngste Äußerung von Agrarministerin Ilse Aigner (CSU), die Deutschen sollten aus Klimaschutzgründen weniger Fleisch essen. Aiwanger erläutert seine Befürchtungen: „Gerade aus der Sicht niederbayerischer...